02.01.2019 in Bundespolitik

Was sich 2019 ändert!

 

Von Miete bis Rente: Die SPD hat 2018 zahlreiche Gesetze auf den Weg gebracht, die zeigen: Mit der SPD wird das Leben besser. Und 2019 geht es weiter. Hier der Überblick zu wesentlichen Neuregelungen ab 1. Januar.

Mehr Geld im Portemonnaie

Wir sorgen dafür, dass die Beschäftigten mehr Netto vom Brutto haben, vor allem Familien.


  • Wir sorgen dafür, dass Lohnerhöhungen trotz Inflation im Geldbeutel der Beschäftigten ankommen. Die sogenannte kalte Progression wird ausgeglichen.
  • Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung sinkt um 0,5%. Davon profitieren alle Beschäftigten.
  • Arbeitgeber zahlen ab 2019 wieder insgesamt die Hälfte des Beitragssatzes in der Gesetzlichen Krankenversicherung, also auch die Hälfte des Zusatzbeitrags. Für Beschäftigte wie auch Rentnerinnen und Rentner heißt das: mehr Geld in der Haushaltskasse. Ein Beispiel: Wer monatlich 3000 Euro brutto verdient, hat künftig 15 Euro mehr im Monat.
  • Das Kindergeld wird im Juli erhöht, auch der Kinderfreibetrag steigt.

Unterm Strich bedeutet dies, dass ein Ehepaar mit zwei Kindern und einem Bruttoeinkommen von jährlich gut 42.000 Euro im künftig im Jahr 402 Euro mehr hat. Ab 2020 werden es sogar 648 Euro zusätzlich sein.

 

Mehr Investitionen in Bildung

Wir sorgen dafür, dass es Kindern, die jetzt in Armut leben, besser geht. Wir wollen, dass es jedes Kind in Deutschland packt.

  • Mit dem Gute-Kita-Gesetz investieren wir 5,5 Milliarden in den Ausbau und die Qualität der Kindertagesbetreuung.
  • Familien mit kleinem Einkommen erleichtert der höhere Kinderzuschlag das Leben. Ihn erhalten künftig 500.000 Kinder mehr als bisher.
  • Für Familien in der Grundsicherung (Hartz IV) verbessern wir das Schulstarterpaket und machen das Essen in Schule oder Kita kostenlos.
 

Mehr bezahlbarer Wohnraum

Wir sorgen für mehr bezahlbare Wohnungen.

  • Wir investieren mit zusätzlich 2,4 Milliarden Euro bis 2021 massiv in den Bau von Sozialwohnungen. Den Bau von bezahlbaren Mietwohnungen fördern wir darüber hinaus durch steuerliche Anreize.
  • Außerdem werden Grundstücke des Bundes, auf denen bezahlbare Wohnungen errichtet werden sollen, verbilligt abgegeben.
  • Wir haben die Mietpreisbremse verschärft. Seit Jahresbeginn müssen Vermieter offenlegen, wie viel der Vormieter gezahlt hatte, wenn die neue Miete mehr als zehn Prozent über dem ortsüblichen Niveau liegt.
  • Mieterinnen und Mieter können Mietwucher nun einfacher rügen und zu viel gezahlte Miete zurückverlangen.
  • Außerdem schützen wir Mieterinnen und Mieter vor extremen Mieterhöhungen nach Modernisierungs- oder Sanierungsmaßnahmen. Bislang dürfen Vermieter 11 % der Kosten auf die Jahresmiete aufschlagen. Das drücken wir auf 8 % überall dort, wo der Wohnungsmarkt angespannt ist. Und: Mehr als 3 € pro Quadratmeter darf die Monatsmiete innerhalb von sechs Jahren nicht steigen.
  • Mit dem Baukindergeld unterstützen wir junge Familien: Für jedes Kind gibt es bis zu 12.000 €, wenn das zu versteuernde Haushaltseinkommen 75.000 € plus 15.000 € pro Kind nicht übersteigt.
 

Schutz und Sicherheit für Beschäftigte

Wir wollen, dass alle Menschen in unserem Land einen guten Arbeitsplatz haben, an dem sie geachtet werden und ihre Rechte geschützt sind.

  • Wer lange arbeitslos ist, erhält mit dem sozialen Arbeitsmarkt eine Chance für den Wiedereinstieg. Allein dafür stellen wir in dieser Legislaturperiode vier Milliarden Euro bereit.
  • Seit dem 1. Januar können Beschäftigte befristet die eigene Arbeitszeit reduzieren – egal, aus welchem Grund. Anschließend haben sie die Garantie, wieder zur alten Arbeitszeit zurückkehren zu können. Das heißt: Mehr Selbstbestimmung und Sicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Frauen bleiben nicht länger in der „Teilzeitfalle“ hängen.
  • Beschäftigte haben ab Januar 2019 mehr Rechte auf Weiterbildung. Damit helfen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sich auf die Veränderungen am Arbeitsmarkt insbesondere durch die Digitalisierung einzustellen.
 

Neustart für eine stabile Rente

Wir sorgen für eine stabile Rente in den nächsten Jahren. Wer lang gearbeitet hat, ist im Alter ordentlich abgesichert.

  • Wir stoppen den Rückgang des Rentenniveaus und schreiben es bei 48 Prozent bis 2025 fest. Damit machen wir die Rentenhöhe unabhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung.
  • Unabhängig davon gilt weiter: Wenn die Löhne steigen, erhöhen sich auch die Renten in gleichem Maße.
  • Wir begrenzen den Beitragssatz auf 20 Prozent, damit die Jüngeren nicht überfordert werden.
  • Für Frauen und Männer, bei denen irgendwann die Gesundheit nicht mehr mitmacht, gibt es die Erwerbsminderungsrente. Wir machen sie für künftige Fälle noch besser.
 

Jetzt in die SPD!

 

02.01.2019 in Bundespolitik

Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

 
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,
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­ 2018 – ein aufgeregtes und aufregendes Jahr ist fast vorbei – zumindest politisch gesehen! Nach langen, ergebnislosen Koalitionsverhandlungen für ein “Jamaika-Bündnis“ musste sich die SPD der Entscheidung stellen, Verantwortung zu übernehmen oder eine “Tolerierungsstrategie“ zu versuchen, die für die Menschen sicherlich keinen Fortschritt gebracht hätte. So haben wir uns für eine Regierungsbildung entschlossen und im Koalitionsvertrag viele unserer Anliegen unterbringen können. Etliche davon, zuletzt das Gute-Kita-Gesetz, konnten wir seit März diesen Jahres bereits umsetzen.

Ich bin sicher, dass wir in der verbleibenden Zeit dieser 19. Wahlperiode noch viele Fortschritte für die Menschen in unserem Land durchsetzen werden. Schade ist allerdings, dass unser Tun kaum in der Gesellschaft wahrgenommen wird. Denn die “Hintergrundgeräusche“, die von Themen wie dem Brexit, dem UN-Migrationspakt, den Gelbwesten-Demos in Paris, den Sanktionen ausgehen, überdecken fast komplett unser innenpolitisches Handeln. Deshalb hoffe ich, dass jetzt etwas Ruhe einkehrt, dass wir alle ein Stück weit zur “Rück-Besinnung“ kommen.

Vor allem hoffe ich darauf, dass wir das Erreichte wieder wertschätzen lernen: das Erreichte unserer Kinder in Schule und Beruf; das Erreichte der Familie für ein schönes Miteinander; das Erreichte der Ehrenamtlichen für die Gesellschaft; das Erreichte der Gewerkschaften und der Betriebs- und Personalräte für die Arbeitnehmerschaft; das Erreichte der Unter­nehmen für die Stabilisierung des Standorts Deutschland – und das Erreichte der Politik für die Menschen, für ALLE Menschen, in unserem Land.

In diesem Sinne wünsche ich Dir/Ihnen und Deinen/Ihren Angehörigen ein schönes, besinnliches Weihnachtsfest und ein glückliches und zufriedenes Neues Jahr 2019!

Herzlich
Doris Barnett
 

09.11.2018 in Bundespolitik

Newsletter: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

 
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,
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­ diese Woche konnten wir in Berlin eine ganze Reihe an wichtigen sozial-demokratischen Anliegen durchsetzen.

Das Gewinnprinzip in der Pflege wird abgeschafft – Krankenhäusern werden die Kosten für das Pflegepersonal künftig eins zu eins erstattet. Dasselbe gilt für Tarifsteigerungen.

Wir bauen einen neuen sozialen Arbeitsmarkt auf und fördern echte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose. Der Lohnkostenzuschuss orientiert sich dabei am Tarif- statt nur am Mindestlohn. Damit gehen wir bewusst über den Koalitionsvertrag hinaus.

In der Rentenpolitik haben wir nun einen Kurswechsel beschlossen: Die Renten steigen künftig wie Löhne. Den Jüngeren garantieren wir, dass die Beiträge bei höchstens 20 Prozent stabil bleiben.

Im Haushaltsausschuss fand gestern die finale, sogenannte „Bereinigungssitzung“ statt, die sich bis in die frühen Morgenstunden zog. In dieser Sitzung wurden letzte Änderungen am Haushaltsentwurf 2019 beraten. Als Berichterstatterin für den Einzelplan des Auswärtigen Amtes freue ich mich besonders über Erhöhungen in Bereichen der Humanitären Hilfe und der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Mit knapp zwei Milliarden Euro sorgen wir dafür, dass Menschen, die vor Krieg und Gewalt fliehen, möglichst heimatnah und menschenwürdig versorgt werden. Natürlich können wir nicht die ganze Welt retten – aber wir können sie ein Stück sicherer und friedlicher machen!

Auch das Technische Hilfswerk (THW) darf sich freuen: Auf Initiative der SPD erhält es 2000 neue und dauerhafte Plätze für den Bundesfreiwilligendienst. Zusätzlich schaffen wir auch weitere 135 hauptamtliche Stellen. Dazu gibt es u.a. drei Millionen Euro für eine Kampagne zur Nachwuchsförderung, viel Geld für ein Bauprogramm und zur Anschaffung von Generatoren in den Ortsverbänden.

Nach dieser ereignisreichen und turbulenten Woche freue ich mich jetzt auf ein paar ruhigere Tage, die ich gemeinsam mit fast 70 Genossinnen und Genossen aus dem Unterbezirk Vorderpfalz auf Usedom verbringe. Uns erwartet neben viel Natur und Erholung ein spannendes Programm mit zahlreichen Gästen aus der Politik, auf die ich mich schon sehr freue!

Herzliche Grüße
Doris Barnett
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­ Das Gewinnprinzip in der Pflege wird abschafft
Kosten für Pflegekräfte sind künftig nicht mehr Bestandteil von Fallpauschalen, sondern werden Krankenhäusern eins zu eins erstattet. Damit kann nicht mehr an den Personalkosten gespart werden. Dies ist eine langjährige SPD-Forderung. Außerdem werden künftig Tarifsteigerungen vollständig von den Krankenkassen refinanziert.
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­ Wieder gleiche Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung
In einem solidarischen Land teilen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Kosten für soziale Absicherung. Darum hat die SPD-Fraktion die Rückkehr zu gleich hohen Beiträgen in der Krankenversicherung durchgesetzt. So wird die einseitige Mehrbelastung der Arbeitnehmer beendet.
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­ Illustration: spdfraktion.de ­
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­ Wir stärken Familien den Rücken
Mehr Kindergeld, weniger Steuern: Familien haben künftig mehr Geld im Portemonnaie. Beispiel: Eine Familie mit zwei Kindern und einem Jahreseinkommen von 40.000 Euro hat von 2020 an 454 Euro mehr pro Jahr.
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­ Flucht und Mi­gra­tion beschäftigen OSZE noch viele Jahre
In der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) setzen wir uns für eine humane Migrationspolitik in den Mitgliedsstaaten ein. Dabei spielen unsere Vor-Ort-Berichte über die Lage in „Flüchtlingshotspots“ eine große Rolle. Im kirgisischen Bischkek tagten und diskutierten wir von 3. bis 6. Oktober 2018. Lesen Sie hier das Interview, das der Deutsche Bundestag mit mir als Leiterin der deutschen Delegation im Vorfeld der Tagung geführt hat.
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­ Parlamentarische Versammlung des Europarats – Mein Bericht aus Straßburg
Die Herbstsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg startete mit einem Bericht, der hohe Wellen geschlagen hat. Es ging dabei um die Frage, wie wir die Kohärenz, Legitimität und Effektivität unserer Entscheidungsmechanismen stärken können. Den Anlass dazu gab der Konflikt zwischen dem Europarat und Russland. 
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­ Foto: Council of Europe / Ellen Wuibaux ­
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­ Zu Gast im Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma
Auf Einladung des Vorsitzenden des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Herrn Romani Rose, besuchte ich am 31. Oktober 2018 das Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma in Heidelberg. Wir sprachen über den historisch tief in Europa verankerten Antiziganismus und darüber, welche Rolle die Parlamentarische Versammlung der OSZE bei der Bekämpfung des Antiziganismus spielen kann.
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Foto: Losse / Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma ­
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­ Bürgersprechstunde im SPD-Quartierbüro
Montag, den 29. Oktober 2018 waren Anke Simon (MdL) und ich zu Gast im Quartierbüro-Gartenstadt. Unsere offene Sprechstunde verbanden wir dieses Mal mit einem geselligen Frühstück. Das Angebot kam gut an und das Quartierbüro war wieder einmal sehr gut besucht. Wir konnten viele gute Gespräche führen und etliche Fragen direkt vor Ort beantworten. So geht Bürgernähe. Bis zum nächsten Mal!
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­ Impressum:
Doris Barnett
Mitglied des
Deutschen Bundestages

doris.barnett@bundestag.de
www.doris-barnett.de
 

01.10.2018 in Kommunales

Das Kita-Zukunftsgesetz - beitragsfrei, gerecht, gut!

 

 

„Das Kita-Zukunftsgesetz - beitragsfrei, gerecht, gut!“

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

bei der frühkindlichen Bildung ist Rheinland-Pfalz bundesweit Vorreiter und seit Jahrzehnten einem hohen fachlichen Anspruch verpflichtet. Damit das so bleibt, soll nunmehr der rechtliche Rahmen überarbeitet werden. Die Landesregierung hat den Entwurf eines Kita-Zukunftsgesetzes für Rheinland-Pfalz vorgelegt. Dabei stehen die Bedürfnisse unserer Kinder im Mittelpunkt: beste Betreuung und individuelle Förderung sind unser Ansporn. Dazu sollen die Kita-Teams gestärkt, die Träger entlastet sowie die Rolle der Eltern betont werden. Die Beitragsfreiheit für alle Kinder ab zwei Jahren bleibt dabei selbstverständlich Grundprinzip. Das Kita-Zukunftsgesetz ist eines der wichtigsten Vorhaben der SPD-geführten Landesregierung in dieser Legislaturperiode. Mir ist es wichtig, über die geplanten Eckpunkte zu informieren und eure Anregungen, Hinweise und Rückmeldungen hierzu aufzunehmen.

 

Deshalb lade ich euch herzlich ein zum Infoabend

am Montag, den 22. Oktober 2018 um 18 Uhr

im kleinen Saal des Bürgerhauses Heßheim, Hauptstraße 38.

 

Es freut mich besonders, dass Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig an diesem Abend bei uns sein wird, die Gesetzesnovelle vorstellt und für Diskussionen darüber zur Verfügung steht.

Für eine Rückmeldung unter Martin.Haller.wk@spd.landtag.rlp.de, ob ihr an dem Infoabend teilnehmen und mit wie vielen Personen, bin ich euch dankbar.

 

 

Mit herzlichen Grüßen

 

 

 

Martin Haller, MdL

 

08.08.2018 in Ortsverein

Bayrischer Abend 2018

 

Die Vorbereitungen und die Planung sind im vollen Gange.

 

Bitte vormerken: Samstag, 29. Sept. 2018 ab 18 Uhr

Bayrischer Abend in der Friedenshalle.

 

30.07.2018 in Ortsverein

Rote Radler am 04. August 2018

 

Mit Doris Barnett durch die Landgemeinden

 

Doris Barnett (SPD), Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal, lädt für Samstag, 4. August, zur „Rote-Radler-Tour" ein. Treffpunkt ist um 11 Uhr am Bahnhof Oggersheim. Von dort aus geht es nach Ruchheim und nach einer Pause weiter nach Fußgönheim, wo die Gruppe durch das Deutsche Kartoffelmuseum geführt wird. Auch in Maxdorf und Lambsheim machen die Radler Halt und können sich stärken. Landtagsabgeordneter Martin Haller (SPD) wird sie ab Lambsheim begleiten, wenn es über Heßheim und Beindersheim nach Großniedesheim und schließlich zum Abschluss nach Bobenheim-Roxheim geht. Im dortigen Haus der Naturfreunde wird gegrillt und gefeiert. Eine Anmeldung per E-Mail an doris.barnett.wk@bundestag.de oder unter Telefon 0621 518016 ist erwünscht. Quelle: Die Rheinpfalz, 28.07.2018

 

Jeder, der "mit radeln" will, kann sich noch anmelden. Es besteht auch die Möglichkeit ab Großniedesheim einzusteigen. Bitte meldet euch aber trotzdem bei Doris an damit besser für den Abschluss in Bobenheim-Roxheim geplant werden kann.

 

Wir erwarten die Radler am Kinder- und Jugendtreff am Samstag zwischen 16 Uhr bis 16.30 Uhr. Der Ortsverein versorgt die Radler mit kühlen Getränken und einen kleinen Power-Snack.

 

02.03.2018 in Ortsverein

Ostermarkt 2018

 
Ostermarkt 2018

Am Sonntag den 11.03.2018 findet ab 11.00 Uhr wieder der Ostermarkt der Gemeinde Großniedesheim statt.

Der SPD Ortsverein wird traditionell unsere Gäste mit Kaffee sowie mit leckeren Torten und Kuchen verköstigen.

Die Kuchenspenden bitten wir am Sonntag, den 11. März 2018, in der Zeit von 09.30 Uhr bis 11.00 Uhr in der Friedenshalle abzugeben.

Vielen Dank im Voraus an allen fleißigen Kuchenspender!

SPD Ortsverein Großniedesheim

 

26.02.2018 in Pressemitteilung

Rheinpfalz Artikel zur MV vom 23. Feb. 2018

 
Neumitglieder / Ehrungen 2018

SPD Walther macht zwei Jahre weiter

GROSSNIEDESHEIM. Steffen Walther, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, wurde bei der jüngsten Mitgliederversammlung am Freitag für zwei weitere Jahre gewählt. Er kündigte aber an, sein Amt nach Ablauf dieser Zeit zur Verfügung stellen zu wollen. Für Walthers Stellvertreter Benjamin Koch, der aus beruflichen und privaten Gründen nicht mehr kandidieren wollte, fand sich kein Nachfolger. Von 22 anwesenden Mitgliedern wollte niemand für das Amt kandidieren. Gerlinde Walther setzt ihre Tätigkeit als Kassierin fort, will aber ihre Nachfolge vorbereiten. Zum ersten Mal gibt es deshalb mit Benedikt Keck einen stellvertretenden Kassierer. „Es zeigt sich, dass es immer schwieriger wird, Mitglieder für die Vorstandsarbeit zu gewinnen“, sagte Steffen Walther. Er regte an, über eine mögliche Fusion mit anderen Ortsvereinen in der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim nachzudenken. Diese Diskussion wolle er im SPD-Gemeindeverband anstoßen, erklärte Walther. Positiv sei, dass der Großniedesheimer Ortsverein seine Mitgliederstärke in den vergangenen Jahren gehalten habe. 51 Mitglieder zähle man aktuell. Der Vorsitzende freute sich über drei neue Mitglieder (Kristof Wachsmuth, Marcel Martin, Tobias Münch), ein Mitglied habe im vergangenen Jahr den Ortsverein gewechselt (Karl-Heinz Hammes). „Unsere neuen Mitglieder sind eingetreten, weil sie sich bei uns engagieren wollen, und nicht, weil sie gegen die Große Koalition im Bund abstimmen wollen“, betonte Steffen Walther mit Blick auf das Votum der SPD-Mitglieder zu einer möglichen Regierungskoalition mit der CDU und CSU. In der Diskussion um eine Neuauflage der Großen Koalition in Berlin standen sich ablehnende und zustimmende Meinungen gegenüber. Zur Aufregung um den gerodeten Grünstreifen zwischen den Wohngebieten Moltersgärten I und II erklärte SPD-Bürgermeister Michael Walther, dass ein behutsamer Rückschnitt der Krüppelbäume nicht möglich gewesen sei. Dort würden nun kleinwüchsige Bäume gepflanzt, die sich gut pflegen ließen. „Im Spätjahr werden wir wieder einen durchgehenden Grünstreifen haben“, sagte Walther. Fraktionssprecherin Stefanie Müller berichtete von der Arbeit im Gemeinderat. Laut Steffen Walther wird sich der Ortsverein wieder am Oster- (11. März) und Weihnachtsmarkt (1. und 2. Dezember) beteiligen und auch seinen bayerischen Abend (29. September) erneut ausrichten. Für 20-jährige Mitgliedschaft geehrt wurden Erika Diestler-Hanske, Petra Ehlers, Thomas Ehlers, Sascha Furchtmann, Veit Keller und Klaus Fieberling. Des Weiteren geehrt wurden Stefanie Müller und Andreas Klöß für 10-jährige Mitgliedschaft. Vorstand-Vorsitzender: Steffen Walther, Kassiererin: Gerlinde Walther, stellvertretender Kassierer: Benedikt Keck, Schriftführerin: Ulrike Müller, Beisitzer: Stefanie Müller, Michael Müller, Veit Keller und Michael Walther.

 

19.12.2017 in Fraktion

Petra Ehler folgt Rolf Gräschel im Gemeinderat

 

Petra Ehlers ist der Nachrücker für Rolf Gröschel im Gemeinderat.

Rolf zieht leider von der Wohlfühlgemeinde weg und kann dadurch sein Mandat nicht weiter ausführen.

Wir wünschen Rolf für die Zukunft das Allerbeste und freuen uns auf seine regelmäßigen Besuche.

Herzlich willkommen Petra im Gemeinderat.

 

19.12.2017 in Ortsverein

Helferessen 2017

 

Vielen Dank an alle fleissigen Helfer. Ohne eure Hilfe könnten wir im Ortsverein keine Feste ausrichten oder zum Wohle von Großniedesheim etwas in Bewegung bringen.

Mit dem Helferessen möchten wir uns für eure Hilfe uns bedanken.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

22.02.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Mitgliederversammlung

31.03.2019, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr Ostermarkt Cafe
Weitere Informationen folgen noch!

11.05.2019, 07:00 Uhr - 10:00 Uhr Infostand

25.05.2019, 07:00 Uhr - 10:00 Uhr Infostand

01.06.2019, 07:00 Uhr - 10:00 Uhr Infostand

Alle Termine

 

Für uns im Landtag

Martin Haller

Für uns im Bundestag

Doris Barnett