23.12.2020 in Ortsverein

Nikolausaktion 2020

Auf Anregung der SPD-Fraktion wurde von Ortsgemeinde und Ortskartell eine Nikolausaktion durchgeführt.

Es wurden für alle Kinder zwischen 1 und 13 Jahren ein kleines Päckchen mit Obst und Süßigkeiten (ca. 150 Tüten) gerichtet. Jedes Kind bekam die Tüte an die Haustür gehängt.

Alle Kinder wurden gebeten, ein Bild zu malen und an die Tür zu hängen. Eines der Bilder wird das Motiv für die Weihnachtskarte der Ortsgemeinde für die Weihnachtspäckchenaktion für unsere Seniorinnen und Senioren.

Es war ein voller Erfolg. Viele Kinder und Eltern haben sich sehr darüber gefreut und sich bei den Verteilern für die Idee und Umsetzung der Aktion bedankt.

Aufgrund der sehr sehr postiven Resonanz wird nächstes Jahr die Nikolausaktion auf jeden Fall wiederholt. Die SPD hat schon vile tolle Ideen, wie es dann noch attraktiver gestaltet werden kann.

 

Vielen Dank an alle Helfer.

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15.12.2020 in Allgemein

Corona update: Shutdown ab 16. Dezember: Öffentliches Leben fährt herunter

Shutdown ab 16. Dezember: Öffentliches Leben fährt herunter

„Auch wenn es keine leichte Entscheidung ist: Es herrscht große Einigkeit darüber, dass der Shutdown unbedingt notwendig ist. Medizinisch, um Menschenleben zu retten und auch wirtschaftlich. Wenn wir die Zeit um Weihnachten jetzt nutzen, ist der Schaden geringer. Viele Unternehmen haben ohnedies Betriebsferien, die Schulen haben Weihnachtsferien“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Bund-Länder-Schalte.Diese Entscheidung sei ein sehr schwerer Schritt, der nicht leichtfalle. Aber in ganz Deutschland würden immer mehr Menschen an COVID-19 sterben. „Es ist nicht irgendeine Zahl, oder irgendein Faktor. Und je höher die Gesamtzahl, desto kritischer ist die Situation in den Krankenhäusern und vor allem auf den Intensivstationen“, so die Ministerpräsidentin.

In Rheinland-Pfalz sei Vorsorge getroffen worden: „Unsere Krankenhäuser haben einen Verbund gebildet und unterstützen sich gegenseitig. Wir stehen in sehr engem Austausch. Deswegen wissen wir, wir müssen jetzt handeln. Sie haben unser Versprechen, dass unser erstes Ziel ist, dass in Deutschland alle Patienten gut versorgt werden können“, so die Ministerpräsidentin. Sie habe sehr viele Zuschriften bekommen und mit den Kommunen, den Kammern und Verbänden gesprochen. „Auch aus dem Handel wissen wir, dass eine kurze Zeit der Schließung vielen lieber ist, als ihre Läden mit allen laufenden Kosten offen zu halten und kaum Kunden zu haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Am Freitag hätten Rheinland-Pfalz in die Weihnachtsferien begonnen. Die meisten Klassenarbeiten und Klausuren seien geschrieben. Hinter den Schülern und Schülerinnen liege ein schwieriges Jahr. „Deswegen war mit sehr wichtig, dass wir die Schulen nicht einfach schließen. In den Schulen wird die Präsenzpflicht vom 16. Dezember bis zum 18. Dezember 2020 aufgehoben. Dies bedeutet: Alle Schülerinnen und Schüler können und sollten zuhause bleiben. Das ist sinnvoll, damit die Kinder vor den Feiertagen Kontakte reduzieren. Fernunterricht muss in diesen drei Tagen nicht stattfinden. Die Schulfamilie und Eltern können sich in dieser Zeit in einem strukturierten Prozess darauf vorbereiten, dass nach dem regulären Ferienende, am 4. Januar 2021, bis zum 15. Januar 2021 Fernunterricht stattfinden wird. Dies ist das mildere Mittel im Vergleich zur Schulschließung. Bildung ist ein hohes Gut!“, betonte die Ministerpräsidentin. Vom Fernunterricht ausgenommen seien diejenigen, die gerade schon für ihre Abiturprüfungen büffeln, die im Januar stattfinden.

Konkret gilt ab Mittwoch, 16. Dezember 2020, bis mindestens 10. Januar 2021:

1. Private Treffen sind weiterhin auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch maximal auf 5 Personen, beschränkt. Kinder bis 14 Jahre sind ausgenommen.

2. Weihnachten kann gefeiert werden, jedoch in deutlich kleinerem Rahmen als sonst. Vom 24. bis 26. Dezember gilt: Ein Hausstand darf von weiteren vier Personen aus dem engsten Familienkreis besucht werden, selbst wenn dadurch mehr als fünf Personen oder mehr als zwei Hausstände zusammenkommen. Es wird ausdrücklich empfohlen, vor dem Familientreffen eine Schutzwoche einzulegen und Kontakte fünf bis sieben Tage zuvor auf ein absolutes Minimum zu reduzieren.

3. An Silvester und Neujahrstag wird bundesweit ein An- und Versammlungsverbot umgesetzt. Außerdem gilt ein Böllerverbot auf publikumsträchtigen Plätzen und ein Verkaufsverbot von Böllern. Es wird dringend empfohlen, auf das Zünden von Pyrotechnik zu verzichten. Der Verkauf von Pyrotechnik wird verboten.

4. Die Kitas bleiben im Regelbetrieb geöffnet. An die Eltern wird aber appelliert, möglichst eine Betreuung zu Hause sicher zu stellen.

5. In den Schulen wird die Präsenzpflicht vom 16. bis 18. Dezember 2020 aufgehoben. Dies bedeutet: Alle Schülerinnen und Schüler können zuhause bleiben. Fernunterricht muss in diesen drei Tagen nicht stattfinden. Für die Zeit nach den Ferien gilt: In der Woche vom 4. bis zum 15. Januar 2021 findet in allen Schularten ausschließlich Fernunterricht statt. Die Schulen bieten Notbetreuung für Schüler und Schülerinnen bis zur Klassenstufe 7 an; für Schüler oder Schülerinnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf und für Schüler, deren häusliche Lernsituation nicht ausreichend förderlich ist. Wir werden mit den Trägern der Schülerbeförderung Gespräche führen, damit die Schülerbeförderung zur Wahrnehmung der Notbetreuung aufrechterhalten bleibt.

Für Prüfungen gilt: Klassenarbeiten und Prüfungen, die in der Zeit bis zum 18. Dezember 2020 sowie vom 4. Januar bis 15. Januar 2021 angesetzt waren, sollen möglichst verschoben oder ersetzt werden. Sollte das nicht möglich sein, finden diese in der Schule statt.

Das Abitur (G9-Gymnasien und IGS) findet wie geplant und in Präsenz an den Schulen statt (Beginn der schriftlichen Prüfungen am 07. Januar 2021, Ende: 27. Januar 2021).

Wie es ab dem 15. Januar 2021 weitergeht, wird in Abhängigkeit von der Infektionslage entschieden.

6. Der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum wird untersagt. Verstöße werden mit einem Bußgeld belegt.

7. Handel

Der Einzelhandel mit Ausnahme des Einzelhandels für Lebensmittel wird ab dem 16. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021 geschlossen. Der Verkauf von non-food Produkten im Lebensmitteleinzelhandel, die nicht dem täglichen Bedarf zuzuordnen sind, kann ebenfalls eingeschränkt werden und darf keinesfalls ausgeweitet werden. Ausnahmen: Wochenmärkte für Lebensmittel, Direktvermarktern von Lebensmitteln, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, Weihnachtsbaumverkauf und Großhandel.

8. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseursalons, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege, bleiben weiter möglich.

9.Wirtschaftliche Unterstützung: Die Maßnahmen führen dazu, dass einige Wirtschaftsbereiche auch im kommenden Jahr weiterhin erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen. Daher wird der Bund die betroffenen Unternehmen, Soloselbständigen und selbständigen Angehörigen der Freien Berufe auch weiterhin finanziell unterstützen. Dafür steht die verbesserte Überbrückungshilfe III bereit, die Zuschüsse zu den Fixkosten vorsieht. Mit verbesserten Konditionen, insbesondere einem höheren monatlichen Zuschuss in Höhe von maximal 500.000 Euro für die direkt und indirekt von den Schließungen betroffenen Unternehmen, leistet der Bund seinen Beitrag, Unternehmen und Beschäftigung zu sichern. Für die von der Schließung betroffenen Unternehmen soll es Abschlagszahlungen ähnlich wie bei den außerordentlichen Wirtschaftshilfen geben. Der mit den Schließungsanordnungen verbundene Wertverlust von Waren und anderen Wirtschaftsgütern im Einzelhandel und anderen Branchen soll aufgefangen werden, indem Teilabschreibungen unbürokratisch und schnell möglich gemacht werden. Zu inventarisierende Güter können ausgebucht werden. Damit kann der Handel die insoweit entstehenden Verluste unmittelbar verrechnen und steuermindernd ansetzen. Das sichert Liquidität.

10. Bei Gottesdiensten und Zusammenkünften in Kirchen, Synagogen und Moscheen gilt ein Mindestabstand von 1,5 Metern und Maskenpflicht auch am Platz. Gemeindegesang ist verboten.

11. Wir werden für Alten-und Pflegeheime sowie mobile Pflegedienste besondere Schutzmaßnahmen treffen. In Rheinland-Pfalz leben mehr als 44.000 Menschen in Alten und Pflegeheimen, mindestens genauso viele werden zu Hause von mobilen Pflegediensten betreut. Hier werden wir mit besonderen Maßnahmen für zusätzlichen Schutz sorgen. Der Bund unterstützt diese mit medizinischen Schutzmasken und durch die Übernahme der Kosten für Antigen-Schnelltests.

Die Länder werden zudem eine verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für das Personal in den Alten-und Pflegeeinrichtungen anordnen. Solche regelmäßigen Tests sind ebenso für das Personal in mobilen Pflegediensten angezeigt. In Regionen mit erhöhter Inzidenz soll der Nachweis eines aktuellen negativen Coronatests für die Besucherinnen und Besucher verbindlich werden. Das ist für die Einrichtungen eine hohe zusätzliche Belastung. Damit es dennoch verlässlich durchgeführt werden kann, steht die Landesregierung im engen Austausch mit DRK, Maltesern und anderen Rettungsdiensten, die bereits signalisiert haben, die Einrichtungen beim Testen zu unterstützen.

12. Wir haben die Zusage des Bundesgesundheitsministers, dass wir ab dem 27. Dezember beginnen können, zu impfen. In einem ersten Schritt werden wir mit mobilen Teams in die Alten und Pflegeeinrichtungen gehen. Ab dem 4. Januar haben wir dann mehr Impfstoff zur Verfügung und können auch Impfzentren öffnen, die wir startbereit haben.

Zum Beschluss von Bund und Ländern im Wortlaut.

 

 

Quelle:  rlp.de 

05.12.2020 in Landespolitik

Martin Haller auf Platz 8 der Landesliste

Unser Landtagsabgeordner Martin Haller wurde auf der Landesliste für die Landtagswahl 2021 auf einen Spitzenplatz gewählt.

 

Herzlichen Glückwunsch!!!! 

 

 

 

05.12.2020 in Landespolitik

Malu Dreyer ist jetzt ganz offiziell unsere Spitzenkandidatin für die Landtagswahl! 

05.12.2020 in Bundespolitik

Doris Barnett berichtet: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin ­

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser, ­

­ ­ ­ ­ ein denkwürdiges und forderndes Jahr neigt sich seinem Ende zu. Es wird vielen in Erinnerung bleiben als ein Jahr, in dem uns vieles versagt war – unser aller Gesundheit wegen. Allerdings leben wir in einem der sichersten Länder der Welt: stabile Regierung, sichere Energie-, Wasser- und Lebensmittelversorgung, sicheres Gesundheitswesen, sichere Wohnungen. So sieht es aber nur in einem kleinen Teil der Welt aus. Deshalb will ich heute daran erinnern, dass wir in diesem Jahr "45 Jahre Schlussakte von Helsinki" und "30 Jahre Charta von Paris" feiern, die einen Grundstein der heutigen Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) legten. Mit der KSZE wurde das Wettrüsten zwischen Ost und West aufgegeben, was in den 1970er Jahren eine sehr große Herausforderung für die Welt war. Damit verstärkte sich ein politischer Prozess, der mit Willy Brandts Kniefall in Warschau begann, und dem wir letztlich die Wiedervereinigung Deutschlands zu verdanken haben. Zurzeit nehmen die Spannungen zwischen Osten und Westen wieder zu, aber nicht nur eine erneute Ost-West-Spaltung bereitet uns Sorgen: Nach dem Zerfall der Sowjetunion sind viele Konflikte in der unmittelbaren europäischen Nachbarschaft entstanden, darunter auch der armenisch-aserbaidschanische Streit um die Region Berg-Karabach. Längst galt der Konflikt als "eingefroren"  – obwohl es immer wieder zu Schusswechseln an den Grenzen mit zivilen Opfern kam. Jetzt wurde aus dem eingefrorenen ein heißer Konflikt mit vielen Todesopfern und Verletzten auf beiden Seiten. Dabei soll seit fast 25 Jahren die Minsk-Gruppe (unter dem Ko-Vorsitz von Russland, den USA und Frankreich) für eine friedliche Konfliktlösung sorgen, was allerdings wegen der Meinungsverschiedenheiten bisher nicht gelungen ist. Als Leiterin der deutschen Delegation zur OSZE PV habe ich vor fünf Jahren ein Format ins Leben gerufen, mit dem wir Abgeordneten in Vertrautheit und Ernsthaftigkeit die Probleme unserer Länder beraten und besprechen können: Das Leinsweiler Seminar. Weit weg vom Großstadttrubel treffen wir mit Kolleginnen und Kollegen aus Konfliktregionen zusammen und haben so die Möglichkeit, über ihre Meinungsverschiedenheiten offen zu sprechen und neue Wege zur Beilegung zu finden. Zu meinem Bedauern sind es dann oft die Regierungen, die diese Wege dann nicht gehen wollen. Trotz der Rückschläge ist und bleibt es mein Bestreben, mit Abgeordneten aus den OSZE-Staaten Probleme offen anzusprechen und Lösungen zu finden. Dazu will ich auch die Gesprächsebene zur Ministerseite öffnen und nutzen. Da ist noch viel Überzeugungsarbeit nötig – aber dafür sind wir Abgeordneten da: um Probleme zu lösen. Eine friedliche Welt zu bewahren, ist eine Herkulesaufgabe. Sie zu zerstören ist ein Kinderspiel! Ich wünsche Euch/Ihnen eine besinnliche Adventszeit, herzliche Grüße und bleibt/bleiben Sie gesund! Doris Barnett ­ ­ ­ ­

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­ ­ ­ ­ Neue Regeln für Corona-Schutzmaßnahmen Wie werden die Grundrechte der Bürger geschützt? Wieviel Mitsprache hat der Bundestag? Gibt es eine Impfpflicht? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz. ...mehr ­

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­ ­ ­ ­ Aktion zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen  Gewalt gegen Frauen wird oft bagatellisiert oder ignoriert. Die Folge: Betroffene sprechen aus Scham und Angst nicht über das Erlebte. Das wollen wir ändern. Darum hieß es auch am 25. November 2020 wieder #schweigenbrechen. Mit der Mitmachaktion "Wir brechen das Schweigen" ruft das Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" alljährlich alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, ein Zeichen zu setzen. ...mehr ­

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­ ­ ­ ­ Rede im Bundestag  Am Freitag, 20.11. 2020, habe ich im Bundestag zum Thema "45 Jahre Schlussakte von Helsinki, 30 Jahre Charta von Paris" gesprochen. Gerade in Zeiten, in denen der Nationalismus vielerorts wieder erstarkt, ist es wichtig, auch die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) weiter zu stärken. Denn solange wir miteinander im Gespräch bleiben und verlässliche Kanäle für die internationale Diplomatie haben, können wir auch weiterhin Konflikte friedlich und im vertrauensvollen Dialog lösen. Hier geht es zum >>> Video   ­

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­ ­ ­ ­ Media Dialogue 2020 Seit 2015 unterstütze ich das internationale Projekt Media Dialogue 2020, das den Austausch von jungen osteuropäischen Journalistinnen und Journalisten unterstützt und fördert. Dieses Jahr fand das Forum wegen Corona online statt. Ich war und bin immer noch begeistert, dass so viele engagierte junge Menschen am Projekt teilnehmen und sich für die Medienfreiheit einsetzen. ...mehr > Meine Key-Note-Rede ­

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­ ­ ­ ­ Hochschulpakt: Bundesmittel für die Hochschulen und Studierenden gesichert Der Bundesrechnungshof hat deutliche Kritik an Bundesländern und Hochschulen geübt, weil insgesamt weit über drei Milliarden Euro nicht eingesetzt wurden, um Studienplätze zu schaffen und die Lehre zu verbessern. Eine Sperrung der weiteren Bundesmittel stand im Raum. In intensiven Beratungen mit Hochschulen, Ländern, Bundesregierung und Koalitionspartner haben wir einen Weg gefunden, der Konsequenzen aus der berechtigten Kritik des Bundesrechnungshofes zieht, gleichzeitig aber sicherstellt, dass die Hochschulen weiterhin benötigte Mittel erhalten. ...mehr ­

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­ ­ ­ ­ Wir beenden die Ausbeutung in der Fleischindustrie Das Arbeitsschutzkontrollgesetz steht und damit neue Verbote für Werkverträge und Leiharbeit! Dadurch wird ein Geschäftsmodell beendet, das durch Corona noch einmal seine übelsten Seiten offenbart hat. ...mehr ­

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­ ­ ­ Impressum: Doris Barnett Mitglied des Deutschen Bundestages doris.barnett@bundestag.de'; return false;" style="color:#d91e29; text-decoration:none" target="_blank">doris.barnett@bundestag.de www.doris-barnett.de ­ ­ Büro Ludwigshafen Maxstraße 65 67059 Ludwigshafen Tel.: 0621 51 80 16 Fax: 0621 51 33 40 ­ ­ Büro Berlin Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: 030 227 72072 Fax: 030 227 76072 ­

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21.11.2020 in Ortsverein

Trauer um Josef Kaduk

Ein verdienter Kommunalpolitiker und engagierter Sozialdemokrat ist tot. Josef Kaduk, Ehrenbürger von Großniedesheim, ist am Donnerstag im Alter von 83 Jahren gestorben.

Die Liste seiner kommunal- und parteipolitischen Tätigkeiten ist lang. Der in Oberschlesien geborene Josef Kaduk trat 1961 in die SPD ein und wurde fünf Jahre später für mehr als zwei Jahrzehnte hauptamtlicher Geschäftsführer des Unterbezirks Frankenthal-Ludwigshafen. Er war unter anderem Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Großniedesheim und mehr als 30 Jahre lang in den politischen Gremien seines Wohnorts tätig, zum Beispiel als Ratsmitglied und Fraktionsvorsitzender sowie als Erster Beigeordneter (1989 bis 1998). Auch im Verbandsgemeinderat und im Kreistag hatte er zeitweise ein Mandat. Ihm wurden 1994 das Bundesverdienstkreuz und 2006 die Willy-Brandt-Medaille der SPD verliehen.

In Großniedesheim wirkte Kaduk im Vorstand des Turn- und Sportvereins und im Gesangverein mit. Er war Hauptautor des Buchs „Großniedesheim – In der Geschichte des Ortes geblättert“. Ortsbürgermeister Michael Walther (SPD) bezeichnet ihn als einen seiner politischen Ziehväter und als guten Freund. „Er war ungeheuer hilfsbereit und konnte dank seiner guten Beziehungen vielen Menschen bei Problemen helfen“, so Walther. „Aber er war auch streitbar und konnte ein unbequemer Gegner sein.“ Nach Angaben Walthers starb Josef Kaduk am Donnerstag nach schwerer Krankheit in einem Pflegeheim in Lingenfeld. Er hinterlässt eine Tochter und einen Sohn.

 

 

Ausgabe	Die Rheinpfalz Frankenthaler Zeitung - Nr. 272
Datum	Samstag, den 21. November 2020
Seite	15

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21.10.2020 in Aktionen

Ergebnis Stadtradeln

 

Das Team Großniedesheim hat im Zeitraum vom 30.08. -19.09.2020 insgesamt 1431 km zurück gelegt.

 

Dies bedeuted: 

- in der VG hat Großniedesheim den 6.Platz von 14 teilnehmenden Teams belegt.

- wir Großniedesheimer (insgesamt 6 Radfahrer) haben dadurch 206kg CO2 eingespart.

-------------------------------------------------------------------------

Auf VG Ebene haben insgesamt 105 Personen teilgenommen.

Gesamt KM-Leistung: 21578 km

Eingspartes CO2 der VG: ca. 3 Tonnen 

 

Vielen Dank an alle Radler!!!!

 

Weitere Informationen finden Sie hier: www.stadtradeln.de

 

 

21.10.2020 in Aktionen

Ergebnis Stadtradeln

 

Das Team Großniedesheim hat im Zeitraum vom 30.08. -19.09.2020 insgesamt 1431 km zurück gelegt.

 

Dies bedeuted: 

- in der VG hat Großniedesheim den 6.Platz von 14 teilnehmenden Teams belegt.

- wir Großniedesheimer (insgesamt 6 Radfahrer) haben dadurch 206kg CO2 eingespart.

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Auf VG Ebene haben insgesamt 105 Personen teilgenommen.

Gesamt KM-Leistung: 21578 km

Eingspartes CO2 der VG: ca. 3 Tonnen 

 

Vielen Dank an alle Radler!!!!

 

Weitere Informationen finden Sie hier: www.stadtradeln.de

 

 

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21.10.2020 in Bundespolitik

Doris Barnett berichtet: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin ­

21. Oktober 2020 ­ ­ Neues aus dem Wahlkreis und Berlin ­ ­ ­

­ Doris Barnett berichtet ­ ­ ­ ­

­ ­ ­ ­ Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser, ­

­ ­ ­ ­ der Spätsommer ist nun endgültig vorbei und der Herbst kündigt bereits mit seinem Farbenspiel und den kühleren Temperaturen die kalte Jahreszeit an. Und es steht uns dieses Jahr ein besonderer Winter bevor. Denn es liegt an uns, ob wir es schaffen werden, durch disziplinierte Einhaltung des Maskengebotes, der Abstandsregeln, der Hygienemaßnahmen und durch regelmäßiges Lüften, die Ausbreitung des Corona-Virus zu bremsen. Derzeit sieht es vielerorts leider nicht danach aus. Die Fallzahlen steigen rasant und immer mehr Städte und Gemeinden in Deutschland werden zu Risikogebieten erklärt. Dabei haben wir im Frühjahr noch gezeigt, dass wir in der Lage sind das Virus auszubremsen, wenn wir zusammenzuhalten! Die Lage ist wirklich ernst, denn ein erneuter Lockdown wäre für alle Einzelhändler, Gastronomen, Hoteliers, Musiker usw. aber auch für die Pflegebedürftigen in Seniorenheimen – und natürlich auch für das Pflegepersonal in den entsprechenden Einrichtungen – eine Katastrophe. Lasst uns also weiterhin in dieser schwierigen Zeit zusammen stehen. Verliert bitte nicht die Geduld, bleibt solidarisch und vernünftig. Aber auch wenn das Virus derzeit vieles ausbremst, steht die Welt deshalb nicht still. In diesem Newsletter möchte ich wieder einen Einblick in meine Arbeit der letzten Wochen geben und habe dafür einige Themen exemplarisch ausgewählt. So habe ich mich zum Beispiel sehr darüber gefreut, dass die SPD-Bundestagsfraktion Ende September in Ludwigshafen war, und dass der Breitbandausbau im Rhein-Pfalz-Kreis einen großen Schritt nach vorne macht. Es gab in den vergangen Wochen jedoch auch weniger schöne Vorfälle, wie die Vergiftung des Kreml-Kritikers Nawalny oder die Verstöße gegen demokratische Grundrechte in Belarus. Auch der erneut heftig entflammte Konflikt um die Region Berg-Karabach im Südkaukasus hat mich in meiner Funktion als Leiterin der Deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE beschäftigt. Herzliche Grüße und bleibt gesund! Doris Barnett ­ ­ ­ ­

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­ ­ ­ ­ Dialogtour "Gekommen, um zu hören!" Am 24. September machte die SPD-Bundestagsfraktion Halt in Ludwigshafen. Die Fraktion war während des ganzen Sommers mit einem knallroten Bus in Deutschland unterwegs, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und ihre Anliegen vor Ort zu erfahren – natürlich unter Einhaltung der Abstandsregeln, aber doch greifbar für die Menschen. ...mehr ­

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­ ­ ­ ­ Schnelles Internet für den Rhein-Pfalz-Kreis Der Bund fördert den Breitbandausbau: Neun Gemeinden im Rhein-Pfalz-Kreis erhalten vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur insgesamt über vier Millionen Euro zusätzlich für den Breitbandausbau und den Anschluss von Gebieten mit sehr niedriger Anschlussgeschwindigkeit („weiße Flecken“) an das Gigabitnetz. ...mehr ­

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­ ­ ­ ­ Rede im Bundestag  Am 18. September habe ich im Plenarsaal gesprochen. Gegenstand der Debatte war die Beratung eines AfD-Antrags zur EZB-Politik. In meinen Beitrag habe ich deutlich gemacht, weshalb es für diesen Antrag nur einen richtigen Ort gibt: die "runde Ablage"!  Hier geht es zum >>> Video   ­

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­ ­ ­ ­ Treffen mit der belarussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja Am 7. Oktober habe ich zusammen mit Kolleginnen aus der SPD-Bundestagsfraktion die belarussische Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja im Deutschen Bundestag getroffen.  ...mehr ­

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­ ­ ­ ­ Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Nawalny: Dialog mit Russland nicht der AfD überlassen Als Mitglied der deutsch-russischen Parlamentariergruppe hat mich in den vergangenen Wochen auch die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny beschäftigt. Mittlerweile wurde der Einsatz eines Nervengifts der Nowitschok-Gruppe bestätigt. Hiermit wurde bereits ein wichtiger Beitrag zur unabhängigen Untersuchung des Nawalny-Falls geleistet. Dennoch versuchen die AfD-Mitglieder der deutsch-russischen Parlamentariergruppe den Fall Nawalny zu nutzen, um den Deutschen Bundestag und die deutsch-russische Parlamentariergruppe zu instrumentalisieren.  ...mehr ­

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­ ­ ­ ­ Krieg in Bergkarabach stoppen Seit dem 27. September 2020 gibt es einen neuen Kriegsherd in Europa – es sind heftige Kämpfe in der südkaukasischen Region um Bergkarabach ausgebrochen: Armenien und Aserbaidschan streiten um die Zugehörigkeit. Ich unterstütze nachdrücklich den Appell von Bundesaußenminister Heiko Maas an beide Seiten, sofort die Kampfhandlungen einzustellen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. ...mehr ­

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­ ­ ­ Impressum: Doris Barnett Mitglied des Deutschen Bundestages doris.barnett@bundestag.de'; return false;" style="color:#d91e29; text-decoration:none" target="_blank">doris.barnett@bundestag.de www.doris-barnett.de ­ ­ Büro Ludwigshafen Maxstraße 65 67059 Ludwigshafen Tel.: 0621 51 80 16 Fax: 0621 51 33 40 ­ ­ Büro Berlin Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: 030 227 72072 Fax: 030 227 76072 ­

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22.09.2020 in Bundespolitik

Doris Barnett berichtet: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin ­

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser, ­

­ ­ ­ ­ die erste Sitzungswoche des Deutschen Bundestags nach der Sommerpause liegt hinter mir – und damit eine Woche voller Gespräche, Ausschusssitzungen, Plenardebatten und natürlich auch reichlich Schreibtischarbeit. Für mich als Mitglied des Haushaltsausschusses beginnt nun die heißeste Phase des Jahres, denn die Beratungen zum kommenden Haushaltsjahr laufen schon auf Hochtouren. Sehr erfreulich ist, dass wir letzte Woche bereits einen Teil der Förderungen des Bundesprogrammes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ verabschieden konnten: stolze neun Millionen Euro gehen an Einrichtungen in Rheinland-Pfalz! Der Start in die zweite Jahreshälfte ist für mich dieses Jahr aber auch in persönlicher Hinsicht ein Besonderer: Es beginnt mein letztes Jahr als Bundestagsabgeordnete. Nach über 25 Jahren im Deutschen Bundestag werde ich nach dem Ende der laufenden Legislaturperiode im nächsten Jahr nicht erneut kandidieren. Es ist dann an der Zeit, Platz zu machen für eine(n) Vertreter/-in der nächsten Generation. Gleichwohl bin ich nach wie vor voller Tatendrang und werde auch in meinem letzten Jahr als MdB in Berlin entschlossen für meine politischen Ziele und Ideale als Sozialdemokratin kämpfen! Und es gibt aktuell viele sozialdemokratische Themen, für die es sich zu kämpfen lohnt: Die steuerliche Entlastung von Familien, die Einführung eines Lobbyregisters, eine faire Wahlrechtsreform, das Lieferkettengesetz, Arbeits- und Gesundheitsschutz für Beschäftigte in der Fleischindustrie, der Kampf gegen den Rechtsextremismus und das Finden einer Lösung für die humanitäre Katastrophe auf Moria – so schnell wie möglich. Herzliche Grüße Doris Barnett ­ ­ ­ ­

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­ ­ ­ ­ Dialogtour "Gekommen, um zu hören!" kommt nach Ludwigshafen Wir bringen den Bundestag nach Ludwigshafen! Auch in diesem Jahr startet die SPD-Bundestagsfraktion wieder ihre Bustour. Wir möchten mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und ihre Anliegen vor Ort erfahren - am Donnerstag, den 24.09.2020 sind wir in Ludwigshafen! ...mehr ­

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­ ­ ­ ­ Auf den Sozialstaat kommt es jetzt an Es gelte, das zu erhalten und zu stärken, was sich in der Krise bewährt hat und gleichzeitig den Sozialstaat fit zu machen für die Herausforderungen der Zukunft, hat die SPD-Bundestagsfraktion beschlossen. Die SPD-Fraktion setzt weiter auf einen starken Sozialstaat: „Die Lehre aus der Krise und die Konsequenz für die Transformation der Arbeitswelt kann nur lauten: Der Sozialstaat und eine starke Sozialpartnerschaft sind wichtiger denn je“, heißt es in einem Positionspapier, das die SPD-Fraktion am Donnerstag auf ihrer Fraktionsklausur beschlossen hat.  ...mehr ­

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­ ­ ­ ­ Blaulichtkonferenz beim THW Frankenthal Am Freitag, den 14. August 2020 diskutierte ich mit meinen Podiumsgästen Anke Simon MdL, Randolf Stich, Staatssekretär und Amtsschef im Ministerium des Innern und für Sport RLP und Gerd Friedsam, Präsident der Bundesanstalt THW, sowie den zahlreichen Gästen aus der gesamten Blaulichtfamilie die Folgen und Lehren der Corona-Pandemie für die Arbeit der Blaulichtorganisationen. ...mehr ­

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­ ­ ­ ­ Schlüsselindustrie schützen Die deutsche Automobilindustrie muss weiter Leitindustrie bleiben. Über Zukunfstinvestitionen und den Ausbau von Infrastruktur soll der Strukturwandel begleitet werden, hat die SPD-Fraktion in einem Positionspapier beschlossen. ...mehr ­

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­ ­ ­ ­ Sanierung kommunaler Einrichtungen: RLP erhält rund neun Millionen Euro aus Bundesmitteln Gute Nachrichten aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages! Ich freue mich sehr darüber, dass sechs kommunale Einrichtungen in Rheinland-Pfalz insgesamt rund neun Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhalten werden. Das haben wir im Haushaltsausschuss beschlossen. ...mehr ­

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­ ­ ­ ­ In tiefer Trauer Am 8. September 2020 ist der Ortsvorsteher der Nördlichen Innenstadt und Ludwigshafener Stadtrat Antonio Priolo nach schwerer Krankheit im Alter von 65 Jahren verstorben. Wir trauern um Antonio Priolo, der sich über viele Jahre hinweg mit großem Engagement, mit Leidenschaft, Herz und Humor für seinen Stadtteil Hemshof eingesetzt hat.  ...mehr ­

­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­

­ ­ ­ Impressum: Doris Barnett Mitglied des Deutschen Bundestages doris.barnett@bundestag.de'; return false;" style="color:#d91e29; text-decoration:none" target="_blank">doris.barnett@bundestag.de www.doris-barnett.de ­ ­ Büro Ludwigshafen Maxstraße 65 67059 Ludwigshafen Tel.: 0621 51 80 16 Fax: 0621 51 33 40 ­ ­ Büro Berlin Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: 030 227 72072 Fax: 030 227 76072 ­

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