28.05.2019 in Kommunales

Vorläufiges Endergebnis Ortsgemeinderatswahlen 2019

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27.05.2019 in Ortsverein

Großniedesheim: 67,8 Prozent für Michael Walther

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14.05.2019 in Bundespolitik

Neues aus dem Wahlkreis und Berlin / Doris Barnett berichtet

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser, ­

­ ­ ­ ­ es ist wieder viel passiert in den letzten Wochen! Ende März und über Ostern war ich in Kiew und leitete dort anlässlich der Präsidentschaftswahl in der Ukraine die Wahlbeobachtungsmissionen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Entgegen früherer Befürchtungen verliefen der Wahltag und der Stichwahltag zum Glück gut organisiert und ohne Störungen.  In Berlin bin ich – neben meiner Arbeit im Haushaltsausschuss als Berichterstatterin für den Einzelplan des Auswärtigen Amtes – seit diesem Frühjahr zudem ordentliches Mitglied in einem weiteren Ausschuss: dem Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Weiter unten könnt Ihr / können Sie mehr dazu erfahren.  Ganz besonders freue ich mich darüber, dass gleich zwei Bundesförderungen Einrichtungen in meinem Wahlkreis zu Gute kommen: Das „Schlösschen im Park“ in Limburgerhof erhält eine großzügige Unterstützung von 33.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII, sodass jetzt endlich das alte und undichte Schieferdach erneuert werden kann. Und das Hallenbad Süd in Ludwigshafen erhält im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ satte 1,26 Millionen Euro, um die Glasfassade des Gebäudes sanieren zu können! Herzliche Grüße Doris Barnett ­ ­ ­ ­

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­ ­ ­ ­ Leinsweiler Gespräche 2019 Bereits zum fünften Mal fanden von 4. bis 6. Mai die Leinsweiler Gespräche der Parlamentarischen Versammlung der OSZE statt, die ich 2015 ins Leben gerufen habe. Zu dem Seminar reisten rund 20 Parlamentarier aus 10 verschiedenen Ländern an. Dieses Mal widmeten wir uns dem Thema: „Wirtschaft – Konfliktquelle oder Instrument zur Konfliktprävention und Bewältigung von Konfliktfolgen“. ...mehr ­

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­ Fotos: OSCE Parliamentary Assembly ­ ­ ­ ­

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­ ­ ­ ­ Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Seit diesem Frühjahr bin ich Mitglied eines weiteren Ausschusses: Im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beschäftigen wir uns mit der Frage, was Deutschland zu globaler Gerechtigkeit und einer gerechteren Globalisierung beitragen kann. Dabei reichen die Themen von Bildung über Krankheitsbekämpfung bis hin zu nachhaltiger Stadtentwicklung und fairem Handel. ...mehr ­

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­ Foto: picture-alliance/dpa ­ ­ ­ ­

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­ ­ ­ ­ Bundesmittel für Schloss im Park in Limburgerhof Pressemitteilung vom 8. Mai 2109: Berlin / Limburgerhof (Rhein-Pfalz-Kreis): „Heute hat der Haushaltsausschuss offiziell bestätigt, dass die Sanierung des Schlosses im Park in Limburgerhof mit einer Förderung in Höhe von 33.800 Euro unterstützt wird. Mit dem Geld aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VIII des Bundes kann nun endlich das alte und undichte Schieferdach komplett erneuert werden“, so Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss. ...mehr ­

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­ Foto: Förderverein Schlösschen im Park, Limburgerhof e.V. ­ ­ ­ ­

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­ ­ ­ ­ Martin Schulz in Ludwigshafen und Maxdorf Bei bestem Wetter durfte ich am 24. April 2019 Martin Schulz, MdB und ehem. Präsident des Europäischen Parlaments, in der Pfalz begrüßen! Nach einem Fachgespräch im Pfalzmarkt eG besuchten wir die Veranstaltung „Mehr Gemeinschaft wagen“ der SPD Maxdorf. Dort empfing uns Ortsbürgermeisterkandidat Nils Max vor einem erstaunlich großen Publikum.  ...mehr ­

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­ ­ ­ ­ Ludwigshafen: Bund fördert Sanierung des Hallenbades Süd Pressemitteilung vom 10. April 2019: Heute wurde es in Berlin beschlossen: „Ludwigshafen a. R. erhält die beantragte Förderung aus Bundesmitteln, um die dringend nötigen Sanierungsmaßnahmen am Hallenbad Süd durchführen zu können“, so Doris Barnett, SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss. ...mehr ­

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07.05.2019 in Kommunales

Gemeinsam für die starke Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim!

Am 26. Mai sind wieder Kommunalwahlen. Dabei entscheiden Sie mit Ihrer Stimme auch darüber, wie sich der künftige Verbandsgemeinderat Lambsheim-Heßheim zusammensetzt.

Der Verbandsgemeinderat ist von enormer Wichtigkeit, denn dieser Rat beschließt unter anderem die Vorgaben für die Dienstleistungen, die für Sie als Bürgerinnen und Bürger unserer attraktiven Verbandsgemeinde erbracht werden.

Hier werden Entscheidungen getroffen über die lächennutzungsplanung, die für die weitere Entwicklung der Wohnbau- und Gewerbeflächen einschließlich deren Infrastruktur, die Grundschulen, den Brand- und Katastrophenschutz und den Abwasserbereich wichtig sind.

Die SPD ist durch Ihr Votum seit der letzten Wahl 2014 als zweitstärkste Fraktion im Verbandsgemeinderat die mitbestimmende Kraft.

Wir bedanken uns für Ihr Vertrauen in den letzten 5 Jahren und wollen mit Ihrer Unterstützung gerne die erfolgreiche Arbeit der SPD in der Zukunft fortsetzen. Dazu haben wir unsere wichtigsten Ziele für die nächsten Jahre in diesem Arbeitsprogramm formuliert. Selbstverständlich sind wir für weitere Anregungen aus der Bürgerschaft offen – sprechen Sie uns einfach an. Unsere Verbandsgemeinderatsmitglieder engagieren sich gerne für Sie, darauf können Sie sich verlassen!

Denn: Bei uns Sozialdemokraten wird das bürgerschaftliche Engagement groß geschrieben. Es ist die Grundlage für ein funktionierendes Miteinander. Wir alle haben das gleiche Ziel – ein gutes Leben für alle in unserer attraktiven Verbandsgemeinde. Um dies zu erreichen, wollen wir Sie frühzeitig über Planungen und Vorhaben informieren und möchten unsere Ziele mit Ihnen zusammen umsetzen.

Deshalb bitten wir am 26. Mai um Ihr Vertrauen. Wählen Sie Liste 1, SPD.

Alle Informationen finden Sie hier

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07.05.2019 in Allgemein

Gehen Sie wählen!

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

am 26. Mai entscheiden Sie mit Ihrer Stimme bei der Kommunalwahl auch über die Zukunft unserer Heimatgemeinde, über die Zusammensetzung des Gemeinderates und über unseren Ortsbürgermeister.

In den vergangenen fünf Jahren haben wir viel erreicht.

Zusammen mit Ihrer Unterstützung werden wir Großniedesheim noch attraktiver, noch lebenswerter,
noch zukunftssicherer machen.

Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung.

www.nizzemwaehlt.de | www.facebook.com/SPD Ortsverein Großniedesheim

Kommunalwahl am 26. Mai 2019

✘ Gehen Sie wählen.

Denn jede Stimme für die SPD

ist eine Stimme für Großniedesheim

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30.04.2019 in Europa

Die Zukunft Europas liegt in unserer Hand!

Am 26. Mai 2019 werden darüber entscheiden, welchen Weg Europa in Zukunft geht. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wolle, dass wir Europa stark und sozial machen.

Die Konservativen treiben ein Europa der Konzerne voran mit niedrigen Löhnen und weniger Arbeitnehmerrechten. Indem sie soziale Politik in Brüssel blockieren, geraten die sozialpolitischen Errungenschaften auch in Deutschland in Gefahr.

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27.04.2019 in Service

Briefwahl

26.04.2019 in Kommunales

Nizzem wählt - Wahlprogramm 2019-2024

Wir haben extra eine Rubrik mit allen Informationen zur Kommunalwahl 2019, damit Sie sicher sind, dass die Kreuze bei der SPD und beim Bürgermeister Michael Walther genau richtig sind.

Entweder klicken Sie auf den Reiter " Nizzem wählt" oder klicken Sie einfach auf den Link.

https://www.spd-grossniedesheim.de/nizzem-waehlt/

Hier ist ihre Stimme in sicheren Händen.

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21.03.2019 in Bundespolitik

Neues aus dem Wahlkreis und Berlin / Doris Barnett berichtet

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser, ­

­ Online lesen? http://archive.newsletter2go.com/?n2g=uwykcezb-os82ws5z-sek     ­ ­ quo vadis, Europa? Der Brexit beherrscht die Medien derzeit wie kaum ein anderes Thema: Der Entwurf des Austrittsabkommens, der über zwei Jahre lang verhandelt wurde, fand im britischen Parlament keine Mehrheit, und die von Theresa May beantragte Verschiebung des Austrittsdatums wird aktuell beraten. Die Folgen eines Brexits sind in ihrer Komplexität unmöglich exakt vorhersehbar, und unabhängig davon, wann der Austritt tatsächlich stattfinden wird, ist mit teils dramatischen Auswirkungen zu rechnen. Wohin steuert also die EU? Welche Auswirkungen erwartet die Bundesregierung für Deutschland? Und was bedeutet eine Verschiebung des Austrittstermins für die Europawahlen im Mai? Über diese und weitere Fragen möchte Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt, den ich nach Ludwigshafen eingeladen habe, gerne mit Euch / Ihnen diskutieren. Unsere Betriebsgruppe in der BASF empfängt ihn am 29. März 2019 um 16 Uhr zu einer Podiumsdiskussion im Vortragssaal des Betriebsratsgebäudes der BASF Z010, in der Karl-Müller-Straße. Über Ihre / Eure Teilnahme würden sie sich sehr freuen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. In einem anderen europäischen Land endet nächste Woche vorerst ein spektakuläres Wahlrennen – am 31. März wählen die Ukrainer ihren Staatspräsidenten. Mit einer Rekordzahl von 39 zugelassenen Kandidaten verspricht es interessant zu werden. Eine Stichwahl gilt als sehr wahrscheinlich. Ich darf dabei die Wahlbeobachtungsmission der Parlamentarischen Versammlung der OSZE leiten und freue mich auf diese spannende Aufgabe. Herzliche Grüße Doris Barnett ­ ­ ­ ­

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­ ­ ­ ­ Kürzere Wege und schnellere Termine bei Ärzten Terminservice- und Versorgungsgesetz beschlossen: Kurze Wege, schnelle Termine: Gute Gesundheitsversorgung darf nicht davon abhängen, ob ich in der Stadt oder auf dem Land wohne, ob ich privat oder gesetzlich versichert bin. Für viele Menschen ist es ein großes Ärgernis, dass gesetzlich Versicherte häufig länger auf einen Arzttermin warten müssen als privat Versicherte. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte deshalb Druck gemacht für erhebliche Verbesserungen.  ...mehr ­

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­ Foto: shutterstock.com/Alexander Raths ­ ­ ­ ­

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­ ­ ­ ­ Luft rein halten – Mobilität ermöglichen SPD-Fraktion beschließt 5-Punkte-Plan zum Diesel: Auch 2018 wurde der gesetzlich festgelegte Grenzwert für Stickstoffdioxid im Jahresmittel in vielen deutschen Städten überschritten. Nun drohen in mehreren deutschen Städten Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich sowohl für saubere Luft in den Städten als auch für die Diesel-Pkw-Besitzerinnen und -besitzer ein. ...mehr ­

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­ Foto: picture-alliance/dpa ­ ­ ­ ­

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­ ­ ­ ­ Fraktion vor Ort: Podiumsdiskussion zum Thema Sicherheit „Ich will mich sicher fühlen! Was wird dafür getan?“ – so lautete das Motto des Abends, unter dem ich im Namen der SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit meinem Duisburger Fraktionskollegen Mahmut Özdemir am 7. März 2019 ins Café Dôme in Ludwigshafen eingeladen hatte. Mit über 50 diskussionsfreudigen Besuchern war der Saal voll besetzt. ...mehr ­

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­ ­ ­ ­ Ein neuer Sozialstaat Schutz und Chancen in der Arbeitswelt: Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt in rasantem Tempo. Neue Berufe entstehen. Neue Modelle der Arbeitszeitgestaltung werden möglich, neue Qualifikationen erforderlich. In diesem Wandel liegen große Chancen für Wohlstand und gute Arbeitsplätze. Vorausgesetzt, die Veränderungen werden sozial gerecht gestaltet. ...mehr ­

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­ Foto: Natalia Fedori/shutterstock.com ­ ­ ­ ­

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­ ­ ­ ­ Michael lost in Europe – ein Ludwigshafener trampt für die Deutsche Kinderkrebsstiftung durch Europa Am 8. März 2019 ließ sich Michael Wohlfart aus Ludwigshafen an einem ihm unbekannten Ort mitten in Europa aussetzen. Von dort aus muss er sich irgendwie wieder zurück in seine Heimatstadt durchschlagen und dort den höchsten Berg erklimmen – den Michaelsberg. Und das Ganze ohne Startgeld, Verpflegung, Wechselkleidung, Drogerieartikel usw. Aber warum tut man sich so etwas freiwillig an? ...mehr ­

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­ ­ ­ Impressum: Doris Barnett Mitglied des Deutschen Bundestages doris.barnett@bundestag.de www.doris-barnett.de ­ ­ Büro Ludwigshafen Maxstraße 65 67059 Ludwigshafen Tel.: 0621 51 80 16 Fax: 0621 51 33 40 ­ ­ Büro Berlin Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: 030 227 72072 Fax: 030 227 76072

09.03.2019 in Pressemitteilung

Bericht "Die Rheinpfalz" Rückspiegel

Rück-Spiegel

Walther
Rücksichtsvoll

Am Faschingsdienstag haben es einige Narren nochmal so richtig krachen lassen und sich vorsorglich für den Aschermittwoch beurlauben lassen. Daher wählte die Mitarbeiterin der Redaktion an besagtem Mittwoch mit schlechtem Gewissen den Großniedesheimer Ortsbürgermeister Michael Walther (SPD) auf seinem Handy wegen einer aufschiebbaren Lappalie an. Der nahm sein Ehrenamt als Dorfchef jedoch sehr ernst, war sofort in der Leitung und erteilte die gewünschte Auskunft stante pede. „Was glauben Sie, wann mich die Großniedesheimer manchmal anrufen?“, wehrte er die Entschuldigung gut gelaunt ab. Und plauderte über Anrufer, die ihn sogar um 23 Uhr wegen Kleinigkeiten behelligten. Der dickste Hund: Am 24. Dezember mittags habe ihn ein Bürger über einen Hundehaufen auf dem Friedhof informiert, der von Walther dann auch sogleich entfernt wurde. Eine so engagierte Dienstauffassung ist löblich und selbst bei manchem hauptamtlichen Bürgermeister nicht immer vorhanden

Quelle

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