04.09.2019 in Allgemein

Bayr. Abend 2019

 

Zum bayrischen Abend mit original Münchener Oktoberfest-Fassbier und vielen bayrischem Schmankerl am

 

Samstag, 28. September 2019, ab 18 Uhr, Friedenshalle Großniedesheim
 

erwartet euch der SPD Ortsverein Großniedesheim.

 

Euer zünftiges Erscheinen in Dirndl und Lederhosen wird einem „Stamperl“ belohnt.

 

Zur Unterhaltung und zum Tanzen wird unsere Live Band für tolle Stimmung sorgen wird.

Tischreservierungen werden unter info@spd-grossniedesheim.de oder Tel. 06239-8953 entgegen genommen.

 

Wir freuen uns auf ihren Besuch.

 

Ihr SPD Ortsverein Großniedesheim

 

18.07.2019 in Bundespolitik

Neues aus dem Wahlkreis und Berlin / Doris Barnett berichtet

 
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,
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­ ein ereignisreiches erstes Halbjahr 2019 ist zu Ende gegangen und mit der Sommer- und Urlaubszeit beginnt für die meisten von uns eine willkommene Phase der Erholung, der Entspannung und des Krafttankens, Zeit für sich selbst und für die Familie.
 
Auch der Deutsche Bundestag befindet sich seit Anfang Juli in der parlamentarischen Sommerpause 2019. Aber natürlich heißt das nicht, dass in dieser Zeit die Uhren still stehen würden. Von 4. bis 8. Juli war ich in Luxemburg und nahm dort als Leiterin der Bundestagsdelegation an der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE teil. Weiter unten könnt Ihr / können Sie mehr dazu erfahren.

Ein weiterer Termin in der Sommerpause, auf den ich mich bereits sehr freue, ist die alljährliche Rote-Radler-Tour durch den Wahlkreis, die dieses Jahr am Samstag, den
3. August stattfindet. Wir starten wie gewohnt um 10:30 Uhr am Bahnhof in Oggersheim und radeln über den Maudacher Bruch in die Gartenstadt. Im Laubfroschwäldchen machen wir Etappe beim SPD-Ortsverein Rheingönheim, bevor wir am Rhein entlang nach Altrip gelangen. In Limburgerhof lassen wir die Tour auf dem Creole Summer ausklingen. Zwischendurch wird es immer wieder Erfrischungen und kleine Stärkungen geben. Die Ortsvereine halten zudem Wissenswertes über ihre Heimat parat, so dass auch die grauen Zellen trainiert werden. Alle weiteren Infos findet Ihr / finden Sie weiter unten und auf meiner Website. Radelt / radeln Sie doch einfach einmal mit!

Sicherlich wird auch das zweite Halbjahr 2019 einige z.T. heftige Überraschungen mit sich bringen. In der Industrie zeichnen sich bereits Veränderungen ab, denn der Handelskrieg zwischen den USA und China zeigt auch hierzulande seine Wirkung. Die BASF baut Stellen ab – allein im Stammwerk in Ludwigshafen bis Ende 2021 rund 3000. Der Betriebsrat hat deshalb bei der Verhandlung eines neuen Standortkonzeptes, das möglichst viele Arbeitsplätze in der Region sichert, unsere volle Unterstützung verdient.

Ich wünsche Euch / Ihnen nun eine spannende Lektüre und einen schönen Sommer! 

Herzliche Grüße
Doris Barnett
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­ Rote Radler 2019 – Radtour durch den Wahlkreis
Es ist wieder soweit, die Roten Radler sind unterwegs! Am Samstag, den 3. August 2019 wollen wir wieder gemeinsam durch den Wahlkreis radeln. Wir haben uns für dieses Jahr eine sehr schöne Route mit interessanten Stopps überlegt.
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­ Der Mindestlohn für Auszubildende kommt
Vergütungen steigen weiter an: Auszubildende sind die Zukunft der Betriebe in unserem Land. Sie lernen und packen mit an. Ihre Leistung verdient deshalb Respekt und eine ordentliche Bezahlung. In den Koalitionsverhandlungen hatten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eine Mindestvergütung für Azubis durchgesetzt.
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­ Parlamentarisches Patenschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages: USA-Stipendium
Wollen Sie für ein Jahr in den USA leben? Der Deutsche Bundestag vergibt Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige. Die Bewerbungsfrist für das 37. PPP 2020/21 läuft noch bis zum 13. September 2019.
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­ Foto: Bundestag ­
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­ 28. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Luxemburg
In Luxemburg fand vom 4. bis 8. Juli 2019 die 28. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) statt. Als Leiterin der Bundestagsdelegation habe ich dem Deutschen Bundestag ein Interview gegeben, in dem ich unter anderem meine Ideen vorstelle, unter dem Schirm der OSZE eine Plattform für den Umweltschutz und einen multinationalen Jugendaustausch einzurichten.
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­ Fotos: OSCE PA ­
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­ Politische Bildungsfahrt: 50 Pfälzer fahren nach Berlin
Besuch aus dem Wahlkreis: 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal reisten Anfang Juni 2019 im Rahmen einer politischen Bildungsfahrt des Bundespresseamtes nach Berlin. Ich traf die Reisegruppe, nachdem sie eine Plenardebatte live mitverfolgt hatte, zu einer spannenden Diskussion im Reichstagsgebäude.
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16.06.2019 in Pressemitteilung

Gemeindespitze fest in der Hand der SPD

 
Gemeinderatmitglieder ab 01.06.2019

Gemeindespitze fest in der Hand der SPD

Grossniedesheim: Beigeordneter Klaus Fieberling unterstützt Ortsbürgermeister Michael Walther – Anhebung des finanziellen Entscheidungsspielraums strittig

Die Gemeindespitze in Großniedesheim besteht fortan nur noch aus zwei Personen, bleibt aber fest in der Hand der SPD. Dem am 26. Mai wiedergewählten Ortsbürgermeister Michael Walther wird Klaus Fieberling weiter als Beigeordneter zu Seite stehen. Die FWG hatte Gerhard Winkler-Ballenthin als Beigeordneten vorgeschlagen, der sich aber nicht durchsetzen konnte. Klaus Fieberling wird weiter für den Technischen Ausschuss zuständig sein. Er gewann die geheime Wahl in der konstituierenden Ratssitzung am Donnerstag deutlich gegen Winkler-Ballenthin, der Walther bei der Ortsbürgermeisterwahl am 26. Mai unterlegen war. Ein anderer Ausgang der Beigeordnetenwahl wäre angesichts der absoluten Mehrheit der Genossen im Gemeinderat überraschend gewesen. Für Walther und Fieberling, die ihre Ratsmandate niederlegten, rückten Michael Müller und Sabine Walther-Krauß ins Dorfparlament nach. Die SPD-Fraktion wird von Marcus Lohr geführt, Stellvertreterin ist Katrin Niederbacher. Den Fraktionsvorsitz der Freien Wählergruppe übernimmt Stephan Main (Stellvertreter: Günter Bewersdorff). Erhöht wurden die Bezüge von Klaus Fieberling. Anstatt 25 Prozent erhält er nun ein Drittel der Aufwandsentschädigung des Ortsbürgermeisters, der monatlich rund 1000 Euro brutto erhält. Dafür änderte der Rat die Hauptsatzung der Gemeinde. „Dadurch, dass wir nur noch einen Beigeordneten haben, sparen wir deutlich über 2000 Euro im Jahr“, sagte Michael Walther. Erhöht wurde auch die Aufwandsentschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder. Diese bekommen fortan zwölf statt acht Euro Sitzungsgeld. Die Hauptsatzung wurde mit der Mehrheit der SPD auch in einem weiteren Punkt geändert: Bürgermeister Michael Walther darf künftig unter anderem bei Bauaufträgen bei Beträgen bis 4000 Euro selbst entscheiden. Bisher lag die Grenze bei 2000 Euro. Auch die Ausschüsse dürfen nach Änderungen der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde künftig über höhere Beträge direkt entscheiden, ohne dass später der Rat darüber abstimmen muss. So kann beispielsweise der Technische Ausschuss in Zukunft Aufträge bis zu einer Höhe von 15.000 Euro vergeben. Bislang war das nur bis zu einem Volumen von 10.000 Euro möglich. Dem Sozial- und Umweltausschuss sind künftig Auftragsvergaben bis zu 8000 Euro (bislang 5000 Euro) gestattet. Die FWG stimmte gegen die Anhebungen. Erst vor fünf Jahren seien die Wertgrenzen erhöht worden, sagte Günter Bewersdorff. „Wir finden es nicht in Ordnung, dass immer mehr am Rat vorbeigeschleust wird. Die meisten Aufträge liegen genau in diesem Bereich“, betonte das FWG-Ratsmitglied. Man müsse die Kostenexplosion berücksichtigen, entgegnete Walther. Mit den Anpassungen seien auch schnellere Entscheidungen möglich. Die Kompetenzen der Ausschüsse sollten aus diesem Grund erhöht werden. Bei Bedenken könne eine anstehende Entscheidung vom Ausschuss auch in den Rat verwiesen werden, meinte Walther. Verabschiedet wurde neben den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern auch der bisherige Zweite Beigeordnete Erwin Martin (SPD). Mit Blick auf die vergangenen fünf Jahre sagte Walther: „Wir haben viel geschafft und können stolz sein auf die Arbeit, die hier geleistet wurde.“ Nach der Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder beschwor er die Harmonie im Rat: „Wir haben uns für die nächsten fünf Jahre viel vorgenommen.“ Bis Ende des Jahres solle der Kindergartenanbau fertig sein. Auch der Ausbau des zweiten Teils der Lilienstraße werde noch in Angriff genommen. Ein besonderes Augenmerk will Walther in der kommenden Wahlperiode auf die innerörtliche Begrünung legen.

Termin

Schon am Dienstag, 18. Juni, 19 Uhr, kommt der Ortsgemeinderat bereits zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung in der Friedenshalle zusammen. Dann werden die Ausschüsse gebildet. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Übertragung der Geschwindigkeitsüberwachung im Dorf an den Rhein-Pfalz-Kreis, die digitale Ratsarbeit, die Annahme von Spenden und die Bekanntgabe von Eilentscheidungen beim Erweiterungsbau des Kindergartens.

 

Quelle

Ausgabe Die Rheinpfalz Frankenthaler Zeitung - Nr. 137
Datum Samstag, den 15. Juni 2019
Seite 15
 

14.06.2019 in Pressemitteilung

Klaus Fieberling soll neuer Beigeordneter werden

 

Am Donnerstagabend trifft sich der neu gewählte Großniedesheimer Gemeinderat um 19 Uhr in der Friedenshalle zu seiner ersten Sitzung. Auf der Tagesordnung steht neben der Ernennung des am 26. Mai wiedergewählten Ortsbürgermeisters Michael Walther (SPD) auch die Wahl eines Beigeordneten. Die Sozialdemokraten wollen dafür Klaus Fieberling vorschlagen.

Einen zweiten Beigeordneten soll es nach Vorstellung der SPD, die bei der Ortsgemeinderatswahl bei leichten Verlusten 61,9 Prozent der Stimmen erreicht und ihre zehn Sitze verteidigt hat, künftig nicht mehr geben. Die Genossen können weiterhin mit absoluter Mehrheit regieren. Die CDU war nicht mehr zur Wahl angetreten, sodass fortan nur noch zwei politische Gruppen im Dorfparlament vertreten sein werden. Davon profitierte die FWG, die ihr Ergebnis um 11,4 Punkte auf 38,1 Prozent steigern konnte. Statt vier hat sie nun sechs Sitze im Rat. Den Sozialdemokraten ein Mandat abzunehmen, ist den Freien Wählern jedoch nicht gelungen.

Bei der Wahl des Ortsbürgermeisters hat sich Amtsinhaber Michael Walther mit 67,8 Prozent der Stimmen klar gegen seinen Herausforderer Gerhard Winkler-Ballenthin (FWG) durchgesetzt. Für Walther, der bei der Kommunalwahl auch SPD-Spitzenkandidat war, und Klaus Fieberling – sollte er als Beigeordneter gewählt werden, wovon auszugehen ist – werden Sabine Walther-Krauß und Michael Müller in den Gemeinderat nachrücken. Alle gewählten SPD-Kandidaten werden ihr Mandat auch antreten, kündigte Michael Walther auf Nachfrage an.

Die Fraktion der Sozialdemokraten wird künftig von Marcus Lohr geführt, Stellvertreterin wird Katrin Niederbacher. Wer bei der FWG Fraktionssprecher wird, will die Wählergruppe heute Abend in einer Fraktionssitzung klären. Dann soll auch diskutiert werden, ob jemand aus ihren Reihen für die Beigeordnetenwahl vorgeschlagen werden soll. Die Mehrheitsverhältnisse im Rat seien jedoch eindeutig, meinte auf Anfrage Günter Bewersdorff, der bei der Ortsgemeinderatswahl die meisten Stimmen für die Freien Wähler geholt hatte. Namen für die Fraktionsspitze wollte er gestern noch nicht nennen. Auch bei der FWG werden alle gewählten Kandidaten ihr Mandat annehmen, berichtete Bewersdorff. „Wir wollen weiter konstruktiv im Rat mitarbeiten.“

Neben der Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder und der Verabschiedung der ausgeschiedenen Mandatsträger steht eine Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde auf dem Programm der konstituierenden Ratssitzung. Laut Michael Walther geht es dabei unter anderem um die Aufwandsentschädigung des Beigeordneten und die Sitzungsgelder der Ratsmitglieder. Zudem werden die Geschäftsbereiche des Beigeordneten bestimmt.

 

 

Termin

Öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderats am Donnerstag, 13. Juni, 19 Uhr, in der Friedenshalle. Weitere Tagesordnungspunkte: Änderung der Geschäfts- und Zuständigkeitsordnung, Mitteilungen und Anfragen.

 

Quelle: Die Rheinpfalz vom Dienstag, 11. Juni 2019

 

27.05.2019 in Ortsverein

Großniedesheim: 67,8 Prozent für Michael Walther

 

Großniedesheim: 67,8 Prozent für Michael Walther

Michael Walther (SPD) geht in seine dritte Amtszeit als Ortsbürgermeister von Großniedesheim. Er holte sich 67,8 Prozent der Stimmen.
„Ich bin hoch zufrieden. Ein so deutliches Ergebnis habe ich nicht erwartet“, sagte Walther. Auf ihn entfielen 487 Stimmen. Der 58-Jährige schnitt noch etwas besser ab als vor fünf Jahren (66,9 Prozent). 231 Stimmen – das entspricht 32,2 Prozent – erhielt Gerhard Winkler-Ballenthin. „Das geht in Ordnung, die Bürger haben entschieden“, meinte der FWG-Herausforderer. Er räumte aber ein: „Ich hatte mir etwas mehr erhofft.“gnk

Quelle

Ausgabe Die Rheinpfalz Frankenthaler Zeitung - Nr. 122
Datum Montag, den 27. Mai 2019
Seite 19
 

14.05.2019 in Bundespolitik

Neues aus dem Wahlkreis und Berlin / Doris Barnett berichtet

 
 

07.05.2019 in Kommunales

Gemeinsam für die starke Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim!

 

Am 26. Mai sind wieder Kommunalwahlen. Dabei entscheiden Sie mit Ihrer Stimme auch darüber, wie sich der künftige Verbandsgemeinderat Lambsheim-Heßheim zusammensetzt.

Der Verbandsgemeinderat ist von enormer Wichtigkeit, denn dieser Rat beschließt unter anderem die Vorgaben für die Dienstleistungen, die für Sie als Bürgerinnen und Bürger unserer attraktiven Verbandsgemeinde erbracht werden.

Hier werden Entscheidungen getroffen über die lächennutzungsplanung, die für die weitere Entwicklung der Wohnbau- und Gewerbeflächen einschließlich deren Infrastruktur, die Grundschulen, den Brand- und Katastrophenschutz und den Abwasserbereich wichtig sind.

Die SPD ist durch Ihr Votum seit der letzten Wahl 2014 als zweitstärkste Fraktion im Verbandsgemeinderat die mitbestimmende Kraft.

Wir bedanken uns für Ihr Vertrauen in den letzten 5 Jahren und wollen mit Ihrer Unterstützung gerne die erfolgreiche Arbeit der SPD in der Zukunft fortsetzen. Dazu haben wir unsere wichtigsten Ziele für die nächsten Jahre in diesem Arbeitsprogramm formuliert. Selbstverständlich sind wir für weitere Anregungen aus der Bürgerschaft offen – sprechen Sie uns einfach an. Unsere Verbandsgemeinderatsmitglieder engagieren sich gerne für Sie, darauf können Sie sich verlassen!

Denn: Bei uns Sozialdemokraten wird das bürgerschaftliche Engagement groß geschrieben. Es ist die Grundlage für ein funktionierendes Miteinander. Wir alle haben das gleiche Ziel – ein gutes Leben für alle in unserer attraktiven Verbandsgemeinde. Um dies zu erreichen, wollen wir Sie frühzeitig über Planungen und Vorhaben informieren und möchten unsere Ziele mit Ihnen zusammen umsetzen.

Deshalb bitten wir am 26. Mai um Ihr Vertrauen. Wählen Sie Liste 1, SPD.

 

Alle Informationen finden Sie hier

 

07.05.2019 in Allgemein

Gehen Sie wählen!

 

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

am 26. Mai entscheiden Sie mit Ihrer Stimme bei der Kommunalwahl auch über die Zukunft unserer Heimatgemeinde, über die Zusammensetzung des Gemeinderates und über unseren Ortsbürgermeister.

In den vergangenen fünf Jahren haben wir viel erreicht.

Zusammen mit Ihrer Unterstützung werden wir Großniedesheim noch attraktiver, noch lebenswerter,
noch zukunftssicherer machen.

Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung.

www.nizzemwaehlt.de | www.facebook.com/SPD Ortsverein Großniedesheim

Kommunalwahl am 26. Mai 2019

Gehen Sie wählen.

Denn jede Stimme für die SPD

ist eine Stimme für Großniedesheim

 

30.04.2019 in Europa

Die Zukunft Europas liegt in unserer Hand!

 

Am 26. Mai 2019 werden darüber entscheiden, welchen Weg Europa in Zukunft geht. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wolle, dass wir Europa stark und sozial machen.

Die Konservativen treiben ein Europa der Konzerne voran mit niedrigen Löhnen und weniger Arbeitnehmerrechten. Indem sie soziale Politik in Brüssel blockieren, geraten die sozialpolitischen Errungenschaften auch in Deutschland in Gefahr.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

14.12.2019, 10:00 Uhr - 16:00 Uhr Mit Haller durch die Region
Liebe Bürgerinnen und Bürger, als Ihr örtlicher Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Fr …

21.12.2019, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Gemeinderat/Jahresabschluß
Link zum Info-Ratssystem: https://hessheim.more-rubin1.de/sitzungskalender.php?skc_zeitraum=1&skc_ansic …

22.12.2019, 09:45 Uhr - 12:00 Uhr Päckchenaktion

24.01.2020, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Mit Haller durch die Region
Liebe Bürgerinnen und Bürger, als Ihr örtlicher Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Fr …

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