16.06.2019 in Pressemitteilung

Gemeindespitze fest in der Hand der SPD

 
Gemeinderatmitglieder ab 01.06.2019

Gemeindespitze fest in der Hand der SPD

Grossniedesheim: Beigeordneter Klaus Fieberling unterstützt Ortsbürgermeister Michael Walther – Anhebung des finanziellen Entscheidungsspielraums strittig

Die Gemeindespitze in Großniedesheim besteht fortan nur noch aus zwei Personen, bleibt aber fest in der Hand der SPD. Dem am 26. Mai wiedergewählten Ortsbürgermeister Michael Walther wird Klaus Fieberling weiter als Beigeordneter zu Seite stehen. Die FWG hatte Gerhard Winkler-Ballenthin als Beigeordneten vorgeschlagen, der sich aber nicht durchsetzen konnte. Klaus Fieberling wird weiter für den Technischen Ausschuss zuständig sein. Er gewann die geheime Wahl in der konstituierenden Ratssitzung am Donnerstag deutlich gegen Winkler-Ballenthin, der Walther bei der Ortsbürgermeisterwahl am 26. Mai unterlegen war. Ein anderer Ausgang der Beigeordnetenwahl wäre angesichts der absoluten Mehrheit der Genossen im Gemeinderat überraschend gewesen. Für Walther und Fieberling, die ihre Ratsmandate niederlegten, rückten Michael Müller und Sabine Walther-Krauß ins Dorfparlament nach. Die SPD-Fraktion wird von Marcus Lohr geführt, Stellvertreterin ist Katrin Niederbacher. Den Fraktionsvorsitz der Freien Wählergruppe übernimmt Stephan Main (Stellvertreter: Günter Bewersdorff). Erhöht wurden die Bezüge von Klaus Fieberling. Anstatt 25 Prozent erhält er nun ein Drittel der Aufwandsentschädigung des Ortsbürgermeisters, der monatlich rund 1000 Euro brutto erhält. Dafür änderte der Rat die Hauptsatzung der Gemeinde. „Dadurch, dass wir nur noch einen Beigeordneten haben, sparen wir deutlich über 2000 Euro im Jahr“, sagte Michael Walther. Erhöht wurde auch die Aufwandsentschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder. Diese bekommen fortan zwölf statt acht Euro Sitzungsgeld. Die Hauptsatzung wurde mit der Mehrheit der SPD auch in einem weiteren Punkt geändert: Bürgermeister Michael Walther darf künftig unter anderem bei Bauaufträgen bei Beträgen bis 4000 Euro selbst entscheiden. Bisher lag die Grenze bei 2000 Euro. Auch die Ausschüsse dürfen nach Änderungen der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde künftig über höhere Beträge direkt entscheiden, ohne dass später der Rat darüber abstimmen muss. So kann beispielsweise der Technische Ausschuss in Zukunft Aufträge bis zu einer Höhe von 15.000 Euro vergeben. Bislang war das nur bis zu einem Volumen von 10.000 Euro möglich. Dem Sozial- und Umweltausschuss sind künftig Auftragsvergaben bis zu 8000 Euro (bislang 5000 Euro) gestattet. Die FWG stimmte gegen die Anhebungen. Erst vor fünf Jahren seien die Wertgrenzen erhöht worden, sagte Günter Bewersdorff. „Wir finden es nicht in Ordnung, dass immer mehr am Rat vorbeigeschleust wird. Die meisten Aufträge liegen genau in diesem Bereich“, betonte das FWG-Ratsmitglied. Man müsse die Kostenexplosion berücksichtigen, entgegnete Walther. Mit den Anpassungen seien auch schnellere Entscheidungen möglich. Die Kompetenzen der Ausschüsse sollten aus diesem Grund erhöht werden. Bei Bedenken könne eine anstehende Entscheidung vom Ausschuss auch in den Rat verwiesen werden, meinte Walther. Verabschiedet wurde neben den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern auch der bisherige Zweite Beigeordnete Erwin Martin (SPD). Mit Blick auf die vergangenen fünf Jahre sagte Walther: „Wir haben viel geschafft und können stolz sein auf die Arbeit, die hier geleistet wurde.“ Nach der Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder beschwor er die Harmonie im Rat: „Wir haben uns für die nächsten fünf Jahre viel vorgenommen.“ Bis Ende des Jahres solle der Kindergartenanbau fertig sein. Auch der Ausbau des zweiten Teils der Lilienstraße werde noch in Angriff genommen. Ein besonderes Augenmerk will Walther in der kommenden Wahlperiode auf die innerörtliche Begrünung legen.

Termin

Schon am Dienstag, 18. Juni, 19 Uhr, kommt der Ortsgemeinderat bereits zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung in der Friedenshalle zusammen. Dann werden die Ausschüsse gebildet. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Übertragung der Geschwindigkeitsüberwachung im Dorf an den Rhein-Pfalz-Kreis, die digitale Ratsarbeit, die Annahme von Spenden und die Bekanntgabe von Eilentscheidungen beim Erweiterungsbau des Kindergartens.

 

Quelle

Ausgabe Die Rheinpfalz Frankenthaler Zeitung - Nr. 137
Datum Samstag, den 15. Juni 2019
Seite 15
 

14.06.2019 in Pressemitteilung

Klaus Fieberling soll neuer Beigeordneter werden

 

Am Donnerstagabend trifft sich der neu gewählte Großniedesheimer Gemeinderat um 19 Uhr in der Friedenshalle zu seiner ersten Sitzung. Auf der Tagesordnung steht neben der Ernennung des am 26. Mai wiedergewählten Ortsbürgermeisters Michael Walther (SPD) auch die Wahl eines Beigeordneten. Die Sozialdemokraten wollen dafür Klaus Fieberling vorschlagen.

Einen zweiten Beigeordneten soll es nach Vorstellung der SPD, die bei der Ortsgemeinderatswahl bei leichten Verlusten 61,9 Prozent der Stimmen erreicht und ihre zehn Sitze verteidigt hat, künftig nicht mehr geben. Die Genossen können weiterhin mit absoluter Mehrheit regieren. Die CDU war nicht mehr zur Wahl angetreten, sodass fortan nur noch zwei politische Gruppen im Dorfparlament vertreten sein werden. Davon profitierte die FWG, die ihr Ergebnis um 11,4 Punkte auf 38,1 Prozent steigern konnte. Statt vier hat sie nun sechs Sitze im Rat. Den Sozialdemokraten ein Mandat abzunehmen, ist den Freien Wählern jedoch nicht gelungen.

Bei der Wahl des Ortsbürgermeisters hat sich Amtsinhaber Michael Walther mit 67,8 Prozent der Stimmen klar gegen seinen Herausforderer Gerhard Winkler-Ballenthin (FWG) durchgesetzt. Für Walther, der bei der Kommunalwahl auch SPD-Spitzenkandidat war, und Klaus Fieberling – sollte er als Beigeordneter gewählt werden, wovon auszugehen ist – werden Sabine Walther-Krauß und Michael Müller in den Gemeinderat nachrücken. Alle gewählten SPD-Kandidaten werden ihr Mandat auch antreten, kündigte Michael Walther auf Nachfrage an.

Die Fraktion der Sozialdemokraten wird künftig von Marcus Lohr geführt, Stellvertreterin wird Katrin Niederbacher. Wer bei der FWG Fraktionssprecher wird, will die Wählergruppe heute Abend in einer Fraktionssitzung klären. Dann soll auch diskutiert werden, ob jemand aus ihren Reihen für die Beigeordnetenwahl vorgeschlagen werden soll. Die Mehrheitsverhältnisse im Rat seien jedoch eindeutig, meinte auf Anfrage Günter Bewersdorff, der bei der Ortsgemeinderatswahl die meisten Stimmen für die Freien Wähler geholt hatte. Namen für die Fraktionsspitze wollte er gestern noch nicht nennen. Auch bei der FWG werden alle gewählten Kandidaten ihr Mandat annehmen, berichtete Bewersdorff. „Wir wollen weiter konstruktiv im Rat mitarbeiten.“

Neben der Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder und der Verabschiedung der ausgeschiedenen Mandatsträger steht eine Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde auf dem Programm der konstituierenden Ratssitzung. Laut Michael Walther geht es dabei unter anderem um die Aufwandsentschädigung des Beigeordneten und die Sitzungsgelder der Ratsmitglieder. Zudem werden die Geschäftsbereiche des Beigeordneten bestimmt.

 

 

Termin

Öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderats am Donnerstag, 13. Juni, 19 Uhr, in der Friedenshalle. Weitere Tagesordnungspunkte: Änderung der Geschäfts- und Zuständigkeitsordnung, Mitteilungen und Anfragen.

 

Quelle: Die Rheinpfalz vom Dienstag, 11. Juni 2019

 

09.03.2019 in Pressemitteilung

Bericht "Die Rheinpfalz" Rückspiegel

 
Das ist mal ein BÜRGERMEISTER !!!

Rück-Spiegel

Walther
Rücksichtsvoll

Am Faschingsdienstag haben es einige Narren nochmal so richtig krachen lassen und sich vorsorglich für den Aschermittwoch beurlauben lassen. Daher wählte die Mitarbeiterin der Redaktion an besagtem Mittwoch mit schlechtem Gewissen den Großniedesheimer Ortsbürgermeister Michael Walther (SPD) auf seinem Handy wegen einer aufschiebbaren Lappalie an. Der nahm sein Ehrenamt als Dorfchef jedoch sehr ernst, war sofort in der Leitung und erteilte die gewünschte Auskunft stante pede. „Was glauben Sie, wann mich die Großniedesheimer manchmal anrufen?“, wehrte er die Entschuldigung gut gelaunt ab. Und plauderte über Anrufer, die ihn sogar um 23 Uhr wegen Kleinigkeiten behelligten. Der dickste Hund: Am 24. Dezember mittags habe ihn ein Bürger über einen Hundehaufen auf dem Friedhof informiert, der von Walther dann auch sogleich entfernt wurde. Eine so engagierte Dienstauffassung ist löblich und selbst bei manchem hauptamtlichen Bürgermeister nicht immer vorhanden

 

Quelle

Ausgabe Die Rheinpfalz Frankenthaler Zeitung - Nr. 58
Datum Samstag, den 9. März 2019
Seite

13

 

25.02.2019 in Pressemitteilung

Presseartikel MV 22.02.2019

 

Walther will es noch mal wissen

Grossniedesheim: SPD stellt Kandidatenliste für die Kommunalwahl auf

Von Frank Geller

 

Mit zehn Sitzen hat die SPD im Großniedesheimer Gemeinderat derzeit die absolute Mehrheit.

Geht es nach den Sozialdemokraten, soll das auch nach der Kommunalwahl am 26. Mai so bleiben.

Auf ihrer Kandidatenliste für den neuen Rat finden sich genauso viele Frauen wie Männer.

Bürgermeister Michael Walther strebt seine dritte Amtszeit an.

„Wir wollen die absolute Mehrheit im Rat verteidigen“, betonte SPD-Ortsvereinsvorsitzender

 

Steffen Walther bei der Mitgliederversammlung am Freitagabend in der Friedenshalle.

 

Bei der Kommunalwahl im Jahr 2014 hatten die Genossen zwei Sitze hinzugewonnen.

 

Weil die CDU in Großniedesheim diesmal nicht mehr antritt (wir berichteten), hofft die SPD darauf,

 

sogar noch etwas zulegen zu können. Einziger politischer Mitbewerber ist 2019 die FWG.

 

Für den 11. und 25. Mai planen die Sozialdemokraten Informationsstände im Dorf,

 

kündigte Steffen Walther an. Die Kandidaten auf der Liste repräsentierten ein breites

 

Spektrum an Berufen und Altersgruppen. Von den 25 anwesenden stimmberechtigten

 

Mitgliedern wurde auch Michael Walther als erneuter Bürgermeisterkandidat gewählt.

 

Walther strebt seine dritte Amtszeit an. Er wolle die erfolgreiche Arbeit der vergangenen

 

Jahre fortsetzen, erklärte der Sozialdemokrat. Er verwies unter anderem auf den

 

Verkauf des maroden Bürger- und Sportzentrums sowie die Ausweisung des Neubaugebiets

 

Im Schenkel II, in dem auch die Gemeinde Bauplätze verkaufen konnte.

 

Ausgaben wie zum Ausbau der Lilienstraße oder zur Erweiterung des Kindergartens

 

ließen sich nun ohne Kreditaufnahme bewältigen.

 

Landtagsabgeordneter Martin Haller berichtete von der Arbeit in Mainz.

Auch wenn die Prognosen im Bund für die Partei derzeit wenig erfreulich ausfielen,

sei die SPD auf kommunaler Ebene weiterhin eine starke Kraft, unterstrich Haller.

„In der Region sind wir sehr gut aufgestellt, insbesondere hier in Großniedesheim.“

Steffen Walther erinnerte an die Aktivitäten des Ortsvereins im vergangenen Jahr und

kündigte die wichtigsten Termine für 2019 an. Neben der Kommunalwahl am 26. Mai

sind das der Ostermarkt am 31. März, der bayerische Abend der SPD am 28. September

und der Weihnachtsmarkt am ersten Adventswochenende (30. November/1. Dezember).

Steffen Walther begrüßte sieben neue Mitglieder im Ortsverein, darunter auch Michael Reith,

Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim, der Anfang Februar mit seiner

Familie nach Großniedesheim gezogen war. Der Vorsitzende freute sich darüber, dass man

im Ort nun 54 SPD-Mitglieder habe.

Für 40-jährige Mitgliedschaft wurden Barbara Meister, Ilse Wegmann und Günter Potzkai geehrt.

Für zehnjährige Mitgliedschaft wurden Ulrike Müller, Heike Walther, Michael Müller und Markus Adrian

ausgezeichnet.

Die Kandidaten

1. Michael Walther, 2. Sigrid Amann, 3. Klaus Fieberling, 4. Katrin Niederbacher,

5. Marcus Lohr, 6. Stephanie Müller, 7. Tobias Münch, 8. Karin Kern,

9. Michael Müller, 10. Heike Walther, 11. Marcel Siebert, 12. Sabine Walther-Krauß,

13. Steffen Walther, 14. Ulrike Müller, 15. Veit Keller, 16. Petra Ehlers.

Quelle

Ausgabe

Die Rheinpfalz Frankenthaler Zeitung - Nr. 47

Datum

Montag, den 25. Februar 2019

Seite

19

 

26.02.2018 in Pressemitteilung

Rheinpfalz Artikel zur MV vom 23. Feb. 2018

 
Neumitglieder / Ehrungen 2018

SPD Walther macht zwei Jahre weiter

GROSSNIEDESHEIM. Steffen Walther, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, wurde bei der jüngsten Mitgliederversammlung am Freitag für zwei weitere Jahre gewählt. Er kündigte aber an, sein Amt nach Ablauf dieser Zeit zur Verfügung stellen zu wollen. Für Walthers Stellvertreter Benjamin Koch, der aus beruflichen und privaten Gründen nicht mehr kandidieren wollte, fand sich kein Nachfolger. Von 22 anwesenden Mitgliedern wollte niemand für das Amt kandidieren. Gerlinde Walther setzt ihre Tätigkeit als Kassierin fort, will aber ihre Nachfolge vorbereiten. Zum ersten Mal gibt es deshalb mit Benedikt Keck einen stellvertretenden Kassierer. „Es zeigt sich, dass es immer schwieriger wird, Mitglieder für die Vorstandsarbeit zu gewinnen“, sagte Steffen Walther. Er regte an, über eine mögliche Fusion mit anderen Ortsvereinen in der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim nachzudenken. Diese Diskussion wolle er im SPD-Gemeindeverband anstoßen, erklärte Walther. Positiv sei, dass der Großniedesheimer Ortsverein seine Mitgliederstärke in den vergangenen Jahren gehalten habe. 51 Mitglieder zähle man aktuell. Der Vorsitzende freute sich über drei neue Mitglieder (Kristof Wachsmuth, Marcel Martin, Tobias Münch), ein Mitglied habe im vergangenen Jahr den Ortsverein gewechselt (Karl-Heinz Hammes). „Unsere neuen Mitglieder sind eingetreten, weil sie sich bei uns engagieren wollen, und nicht, weil sie gegen die Große Koalition im Bund abstimmen wollen“, betonte Steffen Walther mit Blick auf das Votum der SPD-Mitglieder zu einer möglichen Regierungskoalition mit der CDU und CSU. In der Diskussion um eine Neuauflage der Großen Koalition in Berlin standen sich ablehnende und zustimmende Meinungen gegenüber. Zur Aufregung um den gerodeten Grünstreifen zwischen den Wohngebieten Moltersgärten I und II erklärte SPD-Bürgermeister Michael Walther, dass ein behutsamer Rückschnitt der Krüppelbäume nicht möglich gewesen sei. Dort würden nun kleinwüchsige Bäume gepflanzt, die sich gut pflegen ließen. „Im Spätjahr werden wir wieder einen durchgehenden Grünstreifen haben“, sagte Walther. Fraktionssprecherin Stefanie Müller berichtete von der Arbeit im Gemeinderat. Laut Steffen Walther wird sich der Ortsverein wieder am Oster- (11. März) und Weihnachtsmarkt (1. und 2. Dezember) beteiligen und auch seinen bayerischen Abend (29. September) erneut ausrichten. Für 20-jährige Mitgliedschaft geehrt wurden Erika Diestler-Hanske, Petra Ehlers, Thomas Ehlers, Sascha Furchtmann, Veit Keller und Klaus Fieberling. Des Weiteren geehrt wurden Stefanie Müller und Andreas Klöß für 10-jährige Mitgliedschaft. Vorstand-Vorsitzender: Steffen Walther, Kassiererin: Gerlinde Walther, stellvertretender Kassierer: Benedikt Keck, Schriftführerin: Ulrike Müller, Beisitzer: Stefanie Müller, Michael Müller, Veit Keller und Michael Walther.

 

16.12.2016 in Pressemitteilung

Zur Person

 
Quelle: Die Rheinpfalz, 15.12.2016
 

26.08.2016 in Pressemitteilung

Die Ampel bringt Rheinland-Pfalz voran

 
100 Tage Ampel in RP





100 Tage ist die neue Landesregierung im Amt. Und schon nach kurzer Zeit zeigt sich: Die Ampel bringt Rheinland-Pfalz voran! Wir investieren in Bildung, Sicherheit, Gesundheit und wollen Rheinland-Pfalz zu einem Musterland der Digitalisierung machen. Die rot-gelb-grüne Koalition packt schon heute die Themen der Zukunft an.

Dabei ist natürlich allen klar: Der Start in die Legislaturperiode war mit dem gescheiterten Hahn-Verkauf nicht einfach. Hier müssen wir weiter mit Hochdruck arbeiten, um ein gutes Ergebnis für den Fughafen und die Menschen vor Ort zu erzielen.

Gerade deshalb ist das gute und vertrauensvolle Klima in der Koalition so bemerkenswert. Die Ampel ist stabil – und auch wenn es mal ungemütlich wird, wie beim abgelehnten Misstrauensantrag gegen Malu Dreyer, herrscht Einigkeit.

Ich bin mir sicher: Wenn wir diesen Weg weitergehen, wird die Ampel noch viel für Rheinland-Pfalz erreichen.

Herzliche Grüße

Daniel Stich
Generalsekretär

 

10.11.2015 in Pressemitteilung

Die SPD trauert um Helmut Schmidt.

 

Die SPD trauert um Helmut Schmidt. Wir alle verneigen uns vor der historischen Lebensleistung des großen sozialdemoktratischen Staatsmannes, der unsere Partei und unser Land über Jahrzehnte geprägt hat.

Helmut Schmidt erlebte als Zeitzeuge Abgründe und Höhepunkte der deutschen Geschichte. Er wurde geboren in der Endphase des deutschen Kaiserreiches, wuchs auf in der Weimarer Republik und erlebte und überlebte als Soldt den Zweiten Weltkrieg und den Nationalsozialimus.

 

17.11.2011 in Pressemitteilung

SPD-Unterbezirke Vorderpfalz und Speyer fusionieren

 

In der Unterbezirkskonferenz am 16.11.2011 trugen die Delegierten den organisatorischen Veränderungen Rechnung und stimmten einer Fusion der Unterbezirke Vorderpfalz und Speyer zu.

 

17.11.2011 in Pressemitteilung

SPD Kreisverband Rhein-Pfalz-Kreis hat einen neuen Vorsitzenden

 
Kreisvorstand Martin Haller und sein Team

Die Delegierten der Kreisverbandskonferenz wählten Martin Haller, MdL, mit einem Spitzenergebnis von 98,5 % zu ihrem neuen Vorsitzenden.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

25.06.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr 1. Sitzung des Technischen Ausschusses
Termin: 25.06.2019, 19:00 Uhr   Raum: Sitzung …

27.06.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Großniedesheim
Termin: 27.06.2019, 19:00 Uhr   Raum: Sitzung …

04.07.2019, 18:30 Uhr - 21:00 Uhr 1. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz, Landschaftspflege, Landwirtschaft und Dorferneuerung
Termin: 04.07.2019, 19:00 Uhr   Raum: Sitzung …

28.09.2019, 18:00 Uhr - 00:00 Uhr Bayr. Abend 2019
Informationen folgen!

30.11.2019, 17:00 Uhr - 01.12.2019, 18:00 Uhr Weihnachtsmarkt Großniedesheim
Weitere Informationen folgen noch!

Alle Termine

 

Für uns im Landtag

Martin Haller

Für uns im Bundestag

Doris Barnett

Für uns in Europa