21.03.2019 in Bundespolitik

Neues aus dem Wahlkreis und Berlin / Doris Barnett berichtet

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser, ­

­ Online lesen? http://archive.newsletter2go.com/?n2g=uwykcezb-os82ws5z-sek     ­ ­ quo vadis, Europa? Der Brexit beherrscht die Medien derzeit wie kaum ein anderes Thema: Der Entwurf des Austrittsabkommens, der über zwei Jahre lang verhandelt wurde, fand im britischen Parlament keine Mehrheit, und die von Theresa May beantragte Verschiebung des Austrittsdatums wird aktuell beraten. Die Folgen eines Brexits sind in ihrer Komplexität unmöglich exakt vorhersehbar, und unabhängig davon, wann der Austritt tatsächlich stattfinden wird, ist mit teils dramatischen Auswirkungen zu rechnen. Wohin steuert also die EU? Welche Auswirkungen erwartet die Bundesregierung für Deutschland? Und was bedeutet eine Verschiebung des Austrittstermins für die Europawahlen im Mai? Über diese und weitere Fragen möchte Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt, den ich nach Ludwigshafen eingeladen habe, gerne mit Euch / Ihnen diskutieren. Unsere Betriebsgruppe in der BASF empfängt ihn am 29. März 2019 um 16 Uhr zu einer Podiumsdiskussion im Vortragssaal des Betriebsratsgebäudes der BASF Z010, in der Karl-Müller-Straße. Über Ihre / Eure Teilnahme würden sie sich sehr freuen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. In einem anderen europäischen Land endet nächste Woche vorerst ein spektakuläres Wahlrennen – am 31. März wählen die Ukrainer ihren Staatspräsidenten. Mit einer Rekordzahl von 39 zugelassenen Kandidaten verspricht es interessant zu werden. Eine Stichwahl gilt als sehr wahrscheinlich. Ich darf dabei die Wahlbeobachtungsmission der Parlamentarischen Versammlung der OSZE leiten und freue mich auf diese spannende Aufgabe. Herzliche Grüße Doris Barnett ­ ­ ­ ­

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­ ­ ­ ­ Kürzere Wege und schnellere Termine bei Ärzten Terminservice- und Versorgungsgesetz beschlossen: Kurze Wege, schnelle Termine: Gute Gesundheitsversorgung darf nicht davon abhängen, ob ich in der Stadt oder auf dem Land wohne, ob ich privat oder gesetzlich versichert bin. Für viele Menschen ist es ein großes Ärgernis, dass gesetzlich Versicherte häufig länger auf einen Arzttermin warten müssen als privat Versicherte. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte deshalb Druck gemacht für erhebliche Verbesserungen.  ...mehr ­

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­ Foto: shutterstock.com/Alexander Raths ­ ­ ­ ­

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­ ­ ­ ­ Luft rein halten – Mobilität ermöglichen SPD-Fraktion beschließt 5-Punkte-Plan zum Diesel: Auch 2018 wurde der gesetzlich festgelegte Grenzwert für Stickstoffdioxid im Jahresmittel in vielen deutschen Städten überschritten. Nun drohen in mehreren deutschen Städten Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich sowohl für saubere Luft in den Städten als auch für die Diesel-Pkw-Besitzerinnen und -besitzer ein. ...mehr ­

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­ Foto: picture-alliance/dpa ­ ­ ­ ­

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­ ­ ­ ­ Fraktion vor Ort: Podiumsdiskussion zum Thema Sicherheit „Ich will mich sicher fühlen! Was wird dafür getan?“ – so lautete das Motto des Abends, unter dem ich im Namen der SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit meinem Duisburger Fraktionskollegen Mahmut Özdemir am 7. März 2019 ins Café Dôme in Ludwigshafen eingeladen hatte. Mit über 50 diskussionsfreudigen Besuchern war der Saal voll besetzt. ...mehr ­

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­ ­ ­ ­ Ein neuer Sozialstaat Schutz und Chancen in der Arbeitswelt: Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt in rasantem Tempo. Neue Berufe entstehen. Neue Modelle der Arbeitszeitgestaltung werden möglich, neue Qualifikationen erforderlich. In diesem Wandel liegen große Chancen für Wohlstand und gute Arbeitsplätze. Vorausgesetzt, die Veränderungen werden sozial gerecht gestaltet. ...mehr ­

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­ Foto: Natalia Fedori/shutterstock.com ­ ­ ­ ­

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­ ­ ­ ­ Michael lost in Europe – ein Ludwigshafener trampt für die Deutsche Kinderkrebsstiftung durch Europa Am 8. März 2019 ließ sich Michael Wohlfart aus Ludwigshafen an einem ihm unbekannten Ort mitten in Europa aussetzen. Von dort aus muss er sich irgendwie wieder zurück in seine Heimatstadt durchschlagen und dort den höchsten Berg erklimmen – den Michaelsberg. Und das Ganze ohne Startgeld, Verpflegung, Wechselkleidung, Drogerieartikel usw. Aber warum tut man sich so etwas freiwillig an? ...mehr ­

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­ ­ ­ Impressum: Doris Barnett Mitglied des Deutschen Bundestages doris.barnett@bundestag.de www.doris-barnett.de ­ ­ Büro Ludwigshafen Maxstraße 65 67059 Ludwigshafen Tel.: 0621 51 80 16 Fax: 0621 51 33 40 ­ ­ Büro Berlin Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: 030 227 72072 Fax: 030 227 76072

09.03.2019 in Pressemitteilung

Bericht "Die Rheinpfalz" Rückspiegel

Rück-Spiegel

Walther
Rücksichtsvoll

Am Faschingsdienstag haben es einige Narren nochmal so richtig krachen lassen und sich vorsorglich für den Aschermittwoch beurlauben lassen. Daher wählte die Mitarbeiterin der Redaktion an besagtem Mittwoch mit schlechtem Gewissen den Großniedesheimer Ortsbürgermeister Michael Walther (SPD) auf seinem Handy wegen einer aufschiebbaren Lappalie an. Der nahm sein Ehrenamt als Dorfchef jedoch sehr ernst, war sofort in der Leitung und erteilte die gewünschte Auskunft stante pede. „Was glauben Sie, wann mich die Großniedesheimer manchmal anrufen?“, wehrte er die Entschuldigung gut gelaunt ab. Und plauderte über Anrufer, die ihn sogar um 23 Uhr wegen Kleinigkeiten behelligten. Der dickste Hund: Am 24. Dezember mittags habe ihn ein Bürger über einen Hundehaufen auf dem Friedhof informiert, der von Walther dann auch sogleich entfernt wurde. Eine so engagierte Dienstauffassung ist löblich und selbst bei manchem hauptamtlichen Bürgermeister nicht immer vorhanden

Quelle

weiterlesen

[25.02.2019]

Presseartikel MV 22.02.2019.

[23.02.2019]

Mitgliederversammlung 22.02.2019.

[01.02.2019]

Europa ist die Antwort.

[28.01.2019]

Helferessen 2018.

[02.01.2019]

Was sich 2019 ändert!.

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