Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,
ein ereignisreiches erstes Halbjahr 2019 ist zu Ende gegangen und mit der Sommer- und Urlaubszeit beginnt für die meisten von uns eine willkommene Phase der Erholung, der Entspannung und des Krafttankens, Zeit für sich selbst und für die Familie.
Auch der Deutsche Bundestag befindet sich seit Anfang Juli in der parlamentarischen Sommerpause 2019. Aber natürlich heißt das nicht, dass in dieser Zeit die Uhren still stehen würden. Von 4. bis 8. Juli war ich in Luxemburg und nahm dort als Leiterin der Bundestagsdelegation an der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE teil. Weiter unten könnt Ihr / können Sie mehr dazu erfahren.
Ein weiterer Termin in der Sommerpause, auf den ich mich bereits sehr freue, ist die alljährliche Rote-Radler-Tour durch den Wahlkreis, die dieses Jahr am Samstag, den
3. August stattfindet. Wir starten wie gewohnt um 10:30 Uhr am Bahnhof in Oggersheim und radeln über den Maudacher Bruch in die Gartenstadt. Im Laubfroschwäldchen machen wir Etappe beim SPD-Ortsverein Rheingönheim, bevor wir am Rhein entlang nach Altrip gelangen. In Limburgerhof lassen wir die Tour auf dem Creole Summer ausklingen. Zwischendurch wird es immer wieder Erfrischungen und kleine Stärkungen geben. Die Ortsvereine halten zudem Wissenswertes über ihre Heimat parat, so dass auch die grauen Zellen trainiert werden. Alle weiteren Infos findet Ihr / finden Sie weiter unten und auf meiner Website. Radelt / radeln Sie doch einfach einmal mit!
Sicherlich wird auch das zweite Halbjahr 2019 einige z.T. heftige Überraschungen mit sich bringen. In der Industrie zeichnen sich bereits Veränderungen ab, denn der Handelskrieg zwischen den USA und China zeigt auch hierzulande seine Wirkung. Die BASF baut Stellen ab – allein im Stammwerk in Ludwigshafen bis Ende 2021 rund 3000. Der Betriebsrat hat deshalb bei der Verhandlung eines neuen Standortkonzeptes, das möglichst viele Arbeitsplätze in der Region sichert, unsere volle Unterstützung verdient.
Ich wünsche Euch / Ihnen nun eine spannende Lektüre und einen schönen Sommer!
Herzliche Grüße
Doris Barnett
Rote Radler 2019 – Radtour durch den Wahlkreis
Es ist wieder soweit, die Roten Radler sind unterwegs! Am Samstag, den 3. August 2019 wollen wir wieder gemeinsam durch den Wahlkreis radeln. Wir haben uns für dieses Jahr eine sehr schöne Route mit interessanten Stopps überlegt. ...mehr
Der Mindestlohn für Auszubildende kommt
Vergütungen steigen weiter an: Auszubildende sind die Zukunft der Betriebe in unserem Land. Sie lernen und packen mit an. Ihre Leistung verdient deshalb Respekt und eine ordentliche Bezahlung. In den Koalitionsverhandlungen hatten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eine Mindestvergütung für Azubis durchgesetzt. ...mehr
28. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Luxemburg
In Luxemburg fand vom 4. bis 8. Juli 2019 die 28. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PV) statt. Als Leiterin der Bundestagsdelegation habe ich dem Deutschen Bundestag ein Interview gegeben, in dem ich unter anderem meine Ideen vorstelle, unter dem Schirm der OSZE eine Plattform für den Umweltschutz und einen multinationalen Jugendaustausch einzurichten. ...mehr
Fotos: OSCE PA
Politische Bildungsfahrt: 50 Pfälzer fahren nach Berlin
Besuch aus dem Wahlkreis: 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal reisten Anfang Juni 2019 im Rahmen einer politischen Bildungsfahrt des Bundespresseamtes nach Berlin. Ich traf die Reisegruppe, nachdem sie eine Plenardebatte live mitverfolgt hatte, zu einer spannenden Diskussion im Reichstagsgebäude. ...mehr
Grossniedesheim: Beigeordneter Klaus Fieberling unterstützt Ortsbürgermeister Michael Walther – Anhebung des finanziellen Entscheidungsspielraums strittig
Die Gemeindespitze in Großniedesheim besteht fortan nur noch aus zwei Personen, bleibt aber fest in der Hand der SPD. Dem am 26. Mai wiedergewählten Ortsbürgermeister Michael Walther wird Klaus Fieberling weiter als Beigeordneter zu Seite stehen. Die FWG hatte Gerhard Winkler-Ballenthin als Beigeordneten vorgeschlagen, der sich aber nicht durchsetzen konnte. Klaus Fieberling wird weiter für den Technischen Ausschuss zuständig sein. Er gewann die geheime Wahl in der konstituierenden Ratssitzung am Donnerstag deutlich gegen Winkler-Ballenthin, der Walther bei der Ortsbürgermeisterwahl am 26. Mai unterlegen war. Ein anderer Ausgang der Beigeordnetenwahl wäre angesichts der absoluten Mehrheit der Genossen im Gemeinderat überraschend gewesen. Für Walther und Fieberling, die ihre Ratsmandate niederlegten, rückten Michael Müller und Sabine Walther-Krauß ins Dorfparlament nach. Die SPD-Fraktion wird von Marcus Lohr geführt, Stellvertreterin ist Katrin Niederbacher. Den Fraktionsvorsitz der Freien Wählergruppe übernimmt Stephan Main (Stellvertreter: Günter Bewersdorff). Erhöht wurden die Bezüge von Klaus Fieberling. Anstatt 25 Prozent erhält er nun ein Drittel der Aufwandsentschädigung des Ortsbürgermeisters, der monatlich rund 1000 Euro brutto erhält. Dafür änderte der Rat die Hauptsatzung der Gemeinde. „Dadurch, dass wir nur noch einen Beigeordneten haben, sparen wir deutlich über 2000 Euro im Jahr“, sagte Michael Walther. Erhöht wurde auch die Aufwandsentschädigung der Rats- und Ausschussmitglieder. Diese bekommen fortan zwölf statt acht Euro Sitzungsgeld. Die Hauptsatzung wurde mit der Mehrheit der SPD auch in einem weiteren Punkt geändert: Bürgermeister Michael Walther darf künftig unter anderem bei Bauaufträgen bei Beträgen bis 4000 Euro selbst entscheiden. Bisher lag die Grenze bei 2000 Euro. Auch die Ausschüsse dürfen nach Änderungen der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde künftig über höhere Beträge direkt entscheiden, ohne dass später der Rat darüber abstimmen muss. So kann beispielsweise der Technische Ausschuss in Zukunft Aufträge bis zu einer Höhe von 15.000 Euro vergeben. Bislang war das nur bis zu einem Volumen von 10.000 Euro möglich. Dem Sozial- und Umweltausschuss sind künftig Auftragsvergaben bis zu 8000 Euro (bislang 5000 Euro) gestattet. Die FWG stimmte gegen die Anhebungen. Erst vor fünf Jahren seien die Wertgrenzen erhöht worden, sagte Günter Bewersdorff. „Wir finden es nicht in Ordnung, dass immer mehr am Rat vorbeigeschleust wird. Die meisten Aufträge liegen genau in diesem Bereich“, betonte das FWG-Ratsmitglied. Man müsse die Kostenexplosion berücksichtigen, entgegnete Walther. Mit den Anpassungen seien auch schnellere Entscheidungen möglich. Die Kompetenzen der Ausschüsse sollten aus diesem Grund erhöht werden. Bei Bedenken könne eine anstehende Entscheidung vom Ausschuss auch in den Rat verwiesen werden, meinte Walther. Verabschiedet wurde neben den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern auch der bisherige Zweite Beigeordnete Erwin Martin (SPD). Mit Blick auf die vergangenen fünf Jahre sagte Walther: „Wir haben viel geschafft und können stolz sein auf die Arbeit, die hier geleistet wurde.“ Nach der Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder beschwor er die Harmonie im Rat: „Wir haben uns für die nächsten fünf Jahre viel vorgenommen.“ Bis Ende des Jahres solle der Kindergartenanbau fertig sein. Auch der Ausbau des zweiten Teils der Lilienstraße werde noch in Angriff genommen. Ein besonderes Augenmerk will Walther in der kommenden Wahlperiode auf die innerörtliche Begrünung legen.
Termin
Schon am Dienstag, 18. Juni, 19 Uhr, kommt der Ortsgemeinderat bereits zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung in der Friedenshalle zusammen. Dann werden die Ausschüsse gebildet. Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Übertragung der Geschwindigkeitsüberwachung im Dorf an den Rhein-Pfalz-Kreis, die digitale Ratsarbeit, die Annahme von Spenden und die Bekanntgabe von Eilentscheidungen beim Erweiterungsbau des Kindergartens.
