Klaus Fieberling soll neuer Beigeordneter werden

Veröffentlicht am 14.06.2019 in Pressemitteilung
 

Am Donnerstagabend trifft sich der neu gewählte Großniedesheimer Gemeinderat um 19 Uhr in der Friedenshalle zu seiner ersten Sitzung. Auf der Tagesordnung steht neben der Ernennung des am 26. Mai wiedergewählten Ortsbürgermeisters Michael Walther (SPD) auch die Wahl eines Beigeordneten. Die Sozialdemokraten wollen dafür Klaus Fieberling vorschlagen.

Einen zweiten Beigeordneten soll es nach Vorstellung der SPD, die bei der Ortsgemeinderatswahl bei leichten Verlusten 61,9 Prozent der Stimmen erreicht und ihre zehn Sitze verteidigt hat, künftig nicht mehr geben. Die Genossen können weiterhin mit absoluter Mehrheit regieren. Die CDU war nicht mehr zur Wahl angetreten, sodass fortan nur noch zwei politische Gruppen im Dorfparlament vertreten sein werden. Davon profitierte die FWG, die ihr Ergebnis um 11,4 Punkte auf 38,1 Prozent steigern konnte. Statt vier hat sie nun sechs Sitze im Rat. Den Sozialdemokraten ein Mandat abzunehmen, ist den Freien Wählern jedoch nicht gelungen.

Bei der Wahl des Ortsbürgermeisters hat sich Amtsinhaber Michael Walther mit 67,8 Prozent der Stimmen klar gegen seinen Herausforderer Gerhard Winkler-Ballenthin (FWG) durchgesetzt. Für Walther, der bei der Kommunalwahl auch SPD-Spitzenkandidat war, und Klaus Fieberling – sollte er als Beigeordneter gewählt werden, wovon auszugehen ist – werden Sabine Walther-Krauß und Michael Müller in den Gemeinderat nachrücken. Alle gewählten SPD-Kandidaten werden ihr Mandat auch antreten, kündigte Michael Walther auf Nachfrage an.

Die Fraktion der Sozialdemokraten wird künftig von Marcus Lohr geführt, Stellvertreterin wird Katrin Niederbacher. Wer bei der FWG Fraktionssprecher wird, will die Wählergruppe heute Abend in einer Fraktionssitzung klären. Dann soll auch diskutiert werden, ob jemand aus ihren Reihen für die Beigeordnetenwahl vorgeschlagen werden soll. Die Mehrheitsverhältnisse im Rat seien jedoch eindeutig, meinte auf Anfrage Günter Bewersdorff, der bei der Ortsgemeinderatswahl die meisten Stimmen für die Freien Wähler geholt hatte. Namen für die Fraktionsspitze wollte er gestern noch nicht nennen. Auch bei der FWG werden alle gewählten Kandidaten ihr Mandat annehmen, berichtete Bewersdorff. „Wir wollen weiter konstruktiv im Rat mitarbeiten.“

Neben der Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder und der Verabschiedung der ausgeschiedenen Mandatsträger steht eine Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde auf dem Programm der konstituierenden Ratssitzung. Laut Michael Walther geht es dabei unter anderem um die Aufwandsentschädigung des Beigeordneten und die Sitzungsgelder der Ratsmitglieder. Zudem werden die Geschäftsbereiche des Beigeordneten bestimmt.

 

 

Termin

Öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderats am Donnerstag, 13. Juni, 19 Uhr, in der Friedenshalle. Weitere Tagesordnungspunkte: Änderung der Geschäfts- und Zuständigkeitsordnung, Mitteilungen und Anfragen.

 

Quelle: Die Rheinpfalz vom Dienstag, 11. Juni 2019

 

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