Doris Barnett berichtet: Neues aus dem Wahlkreis und Berlin ­

Veröffentlicht am 21.10.2020 in Bundespolitik
 

21. Oktober 2020
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Neues aus dem Wahlkreis und Berlin
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­ Doris Barnett berichtet ­
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­ Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,
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­ der Spätsommer ist nun endgültig vorbei und der Herbst kündigt bereits mit seinem Farbenspiel und den kühleren Temperaturen die kalte Jahreszeit an. Und es steht uns dieses Jahr ein besonderer Winter bevor. Denn es liegt an uns, ob wir es schaffen werden, durch disziplinierte Einhaltung des Maskengebotes, der Abstandsregeln, der Hygienemaßnahmen und durch regelmäßiges Lüften, die Ausbreitung des Corona-Virus zu bremsen.

Derzeit sieht es vielerorts leider nicht danach aus. Die Fallzahlen steigen rasant und immer mehr Städte und Gemeinden in Deutschland werden zu Risikogebieten erklärt. Dabei haben wir im Frühjahr noch gezeigt, dass wir in der Lage sind das Virus auszubremsen, wenn wir zusammenzuhalten!

Die Lage ist wirklich ernst, denn ein erneuter Lockdown wäre für alle Einzelhändler, Gastronomen, Hoteliers, Musiker usw. aber auch für die Pflegebedürftigen in Seniorenheimen – und natürlich auch für das Pflegepersonal in den entsprechenden Einrichtungen – eine Katastrophe. Lasst uns also weiterhin in dieser schwierigen Zeit zusammen stehen. Verliert bitte nicht die Geduld, bleibt solidarisch und vernünftig.

Aber auch wenn das Virus derzeit vieles ausbremst, steht die Welt deshalb nicht still. In diesem Newsletter möchte ich wieder einen Einblick in meine Arbeit der letzten Wochen geben und habe dafür einige Themen exemplarisch ausgewählt. So habe ich mich zum Beispiel sehr darüber gefreut, dass die SPD-Bundestagsfraktion Ende September in Ludwigshafen war, und dass der Breitbandausbau im Rhein-Pfalz-Kreis einen großen Schritt nach vorne macht. Es gab in den vergangen Wochen jedoch auch weniger schöne Vorfälle, wie die Vergiftung des Kreml-Kritikers Nawalny oder die Verstöße gegen demokratische Grundrechte in Belarus. Auch der erneut heftig entflammte Konflikt um die Region Berg-Karabach im Südkaukasus hat mich in meiner Funktion als Leiterin der Deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE beschäftigt.

Herzliche Grüße und bleibt gesund!
Doris Barnett
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­ Dialogtour "Gekommen, um zu hören!"
Am 24. September machte die SPD-Bundestagsfraktion Halt in Ludwigshafen. Die Fraktion war während des ganzen Sommers mit einem knallroten Bus in Deutschland unterwegs, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und ihre Anliegen vor Ort zu erfahren – natürlich unter Einhaltung der Abstandsregeln, aber doch greifbar für die Menschen.
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­ Fotos: Oberhofer / Schangai ­
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­ Schnelles Internet für den Rhein-Pfalz-Kreis
Der Bund fördert den Breitbandausbau: Neun Gemeinden im Rhein-Pfalz-Kreis erhalten vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur insgesamt über vier Millionen Euro zusätzlich für den Breitbandausbau und den Anschluss von Gebieten mit sehr niedriger Anschlussgeschwindigkeit („weiße Flecken“) an das Gigabitnetz.
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­ Foto: BMVI ­
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­ Rede im Bundestag 
Am 18. September habe ich im Plenarsaal gesprochen. Gegenstand der Debatte war die Beratung eines AfD-Antrags zur EZB-Politik. In meinen Beitrag habe ich deutlich gemacht, weshalb es für diesen Antrag nur einen richtigen Ort gibt: die "runde Ablage"! 
Hier geht es zum >>> Video
 
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­ Foto: Achim Melde ­
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­ Treffen mit der belarussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja
Am 7. Oktober habe ich zusammen mit Kolleginnen aus der SPD-Bundestagsfraktion die belarussische Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja im Deutschen Bundestag getroffen. 
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­ Foto: Max Forster ­
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­ Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Nawalny: Dialog mit Russland nicht der AfD überlassen
Als Mitglied der deutsch-russischen Parlamentariergruppe hat mich in den vergangenen Wochen auch die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny beschäftigt. Mittlerweile wurde der Einsatz eines Nervengifts der Nowitschok-Gruppe bestätigt. Hiermit wurde bereits ein wichtiger Beitrag zur unabhängigen Untersuchung des Nawalny-Falls geleistet. Dennoch versuchen die AfD-Mitglieder der deutsch-russischen Parlamentariergruppe den Fall Nawalny zu nutzen, um den Deutschen Bundestag und die deutsch-russische Parlamentariergruppe zu instrumentalisieren. 
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­ Foto: bundestag ­
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­ Krieg in Bergkarabach stoppen
Seit dem 27. September 2020 gibt es einen neuen Kriegsherd in Europa – es sind heftige Kämpfe in der südkaukasischen Region um Bergkarabach ausgebrochen: Armenien und Aserbaidschan streiten um die Zugehörigkeit. Ich unterstütze nachdrücklich den Appell von Bundesaußenminister Heiko Maas an beide Seiten, sofort die Kampfhandlungen einzustellen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
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­ Foto: oscepa ­
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­ Impressum:
Doris Barnett
Mitglied des
Deutschen Bundestages

doris.barnett@bundestag.de'; return false;" style="color:#d91e29; text-decoration:none" target="_blank">doris.barnett@bundestag.de
www.doris-barnett.de
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Maxstraße 65
67059 Ludwigshafen
Tel.: 0621 51 80 16
Fax: 0621 51 33 40
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