Neues aus dem Wahlkreis und Berlin / Doris Barnett berichtet

Veröffentlicht am 12.09.2019 in Bundespolitik
 
­ Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,
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­ die wetterbedingte Hitze ist vorbei und auch die parlamentarische Sommerpause ist zu Ende – und damit beginnt für mich wieder das Pendeln zwischen Ludwigshafen und Berlin. Letzte Woche traf ich dort bereits meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss, um die anstehenden Verhandlungen vorzubereiten. Anschließend kam die gesamte SPD-Bundestagsfraktion zur zweitägigen Klausur zusammen.

Jetzt nimmt auch der parlamentarische Betrieb mit der Haushaltswoche wieder Fahrt auf. In erster Lesung wird der von Olaf Scholz vorgelegte sozialdemokratische Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 beraten. Unser Haushaltsentwurf sieht vor, dass wir mehr denn je in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes investieren werden. Allein für das Jahr 2020 sind 39,8 Milliarden Euro für Investitionen eingeplant. Bis 2023 stehen insgesamt 159 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind gut 30 Prozent mehr als in der vergangenen Wahlperiode!

Diese Investitionen werden gezielt für bessere Bedingungen im Bildungsbereich und in der Forschung, für eine leistungsfähigere Infrastruktur, für bezahlbares Wohnen und eine saubere Umwelt eingesetzt. So stärken wir den sozialen Zusammenhalt, schaffen die Voraussetzungen für sozial gerechten Klimaschutz und für eine nachhaltige und innovative Wirtschaft. Zugleich sieht der Haushaltsentwurf vor, dass der Bund auch im nächsten Jahr keine neuen Schulden aufnimmt, als Teil unseres Anspruchs auf Generationengerechtigkeit.

Ich bin sehr zufrieden, dass unser designierter Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich auch die Altschulden angesprochen hat, die gemeinsam abgebaut werden müssen, um überall gleiche Lebensverhältnisse und auch die notwendigen Rahmenbedingungen für die Klimavorsorge vor Ort schaffen zu können.

Das ist unsere Antwort auf die komplexen weltweiten Herausforderungen. Das ist Politik für ein solidarisches Land.

Herzliche Grüße
Doris Barnett
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­ Blaulichtkonferenz 2019
Auch dieses Jahr habe ich wieder gemeinsam mit Martin Haller, MdL, zur Blaulichtkonferenz eingeladen. Gastgeber war der THW Ortsverein Ludwigshafen, in dessen Räumlichkeiten wir am 14. August 2019 zahlreiche Vertreter der Blaulichtfamilie begrüßen durften.
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­ Die Menschen stark machen für die Arbeit von morgen
Resolution der SPD-Bundestagsfraktion: Die Abgeordneten der SPD-Fraktion wollen den Wandel, der sich durch Globalisierung und Digitalisierung in der Arbeitswelt vollzieht, sozial gerecht und sicher gestalten. Niemand soll sich Sorgen vor den Veränderungen machen müssen.
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­ Fotos: SPD / colourbox ­
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­ Zu Besuch in der Fasihi GmbH: Eine Erfolgsgeschichte „Made in Ludwigshafen“
Das Ludwigshafener IT-Unternehmen Fasihi GmbH hat seit Juli 2019 einen neuen Firmensitz. Das nahm ich zum Anlass, mir im Rahmen eines Informationsbesuches von Geschäftsführer und Unternehmensgründer Herrn Saeid Fasihi die neue Firmenzentrale in der Ludwig-Reichling-Straße in Ludwigshafen bei einem Rundgang zeigen zu lassen. 
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­ Foto: Fasihi GmbH / Herman Martin ­
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­ Mut zu mehr Fortschritt in Europa: SPD-Fraktion fasst Beschluss zu Europa
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung ein Positionspapier für die neue europäische Legislaturperiode und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 beschlossen.
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­ Fotos: SPD / colourbox ­
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­ Besuch aus dem Wahlkreis: BPA-Fahrt nach Berlin
Es war wieder soweit: Eine Besuchergruppe aus Ludwigshafen und Frankenthal reiste auf Einladung des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung nach Berlin. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartete ein vielfältiges und spannendes Programm.
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­ Foto: Bundesregierung / Atelier Schneider ­
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­ Impressum:
Doris Barnett
Mitglied des
Deutschen Bundestages

doris.barnett@bundestag.de
www.doris-barnett.de
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Büro Ludwigshafen
Maxstraße 65
67059 Ludwigshafen
Tel.: 0621 51 80 16
Fax: 0621 51 33 40
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Büro Berlin
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030 227 72072
Fax: 030 227 76072
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