Reflektor 6/2011

Sehr geehrte Großniedesheimerinnen und Großniedesheimer,

Martin Haller und der SPD Ortsverein bedanken sich herzlich für das Vertrauen, das Sie uns bei den Landtagswahlen entgegengebracht haben und für Ihre Beteiligung an der Wahl.

Sowohl bei den Wahlkreis- als auch bei den Landesstimmen, erhielten Martin Haller und die SPD die meisten Stimmen im Ort. Die SPD bleibt weiterhin die stärkste politische Kraft im Land.

Unser Landtagsabgeordneter ist benannt als Mitglied in den Ausschüssen „Für Gleichstellung und Frauenförderung“, „Medien und Netzpolitik“ und „Umwelt, Forsten, Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau“, sowie als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für „Inneres, Sport und Infrastruktur“.

Wir wünschen der neuen Landesregierung und unserem Abgeordneten Martin Haller viel Erfolg!

Das Bürgerbüro von Martin Haller steht Ihnen jederzeit zur Verfügung, sollten Sie Anregungen haben, Hilfe benötigen oder mit ihm sprechen wollen:

Schmiedgasse 7
67227 Frankenthal (Pfalz)

Telefon: (0 62 33) 29 89 26; Telefax: (0 62 33) 29 89 26
martin.haller@spd.landtag.rlp.de; www.haller-spd.de
Außerdem auf: Facebook, Twitter, WKW …

Das Bürger- und Sportzentrum (BSZ) in den Moltersgärten ist schon seit längerer Zeit „das Sorgenkind“ unserer Gemeinde. Zurzeit wird es als Gaststätte mit Kegelbahn und vom TuS überwiegend für die Fußballer genutzt. Der Ratssaal dient gelegentlich als Versammlungsraum für Rats-, Ausschuss- oder Vereinssitzungen.

Leider entspricht der Gaststättenbetrieb seit Jahren nicht den Erwartungen bezüglich Besucherzahl und somit Auslastung. Der Unterhalt des Gebäudes und dessen Betrieb muss daher zum Teil von der Gemeinde und somit von Steuergeldern finanziert werden. Die SPD-Fraktion wünscht sich weiterhin eine Gaststätte in unserem Ort. Es steht außer Frage, wie wichtig eine solche Einrichtung in einer Gemeinde ist, sofern sie von Besuchern angenommen wird.

Allerdings erscheint es nicht angebracht – unabhängig von den derzeit finanziellen Möglichkeiten – auf Dauer fünfstellige Summen jährlich aufzuwenden, um den Betrieb der Gaststätte und somit des BSZ zu gewährleisten.

Wir haben daher der Verwaltung den Vorschlag unterbreitet zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, anstelle des Gaststättenbetriebes z. B. eine Tagespflege oder ähnliches in den Räumlichkeiten der derzeitigen Gaststätte unterzubringen. Interessenten konnten wir bereits erfolgreich an die Verwaltung vermitteln.

Wir sind der Meinung, dass eine solche Einrichtung von großem Vorteil für Großnie-desheim ist und zukünftige Entwicklungen in der Bevölkerungsstruktur berücksichtigt.

Nach unseren Vorstellungen behält der TuS weitgehend „seine“ Räumlichkeiten und auch der Ratssaal kann weiterhin uneingeschränkt genutzt werden. Für die neue Verwendung sind finanzielle Mittel der Gemeinde in überschaubarem und möglichem Rahmen erforderlich. Es kann davon ausgegangen werden, dass sich die finanzielle Belastung der Gemeinde erheblich verringert - auch unter zunächst ungünstigen Umständen. Anzustreben ist selbstverständlich, dass das BSZ auf Dauer so weit als möglich ohne finanzielle Zuschüsse der Gemeinde auskommt.

Die SPD unterstützt jegliche private oder gewerbliche Initiative im Ort, um unserer Gemeinde eine Gaststätte zu erhalten oder neu zu eröffnen.

Wiederkehrende Beiträge

Die Ortsgemeinde möchte, wie bereits die meisten umliegenden Ortschaften, in Großniedesheim so genannte „Wiederkehrende Beiträge“ (WKB) einführen. Diese Bei-träge werden nur dann erhoben, wenn Straßen - soweit im Besitz der Ortsgemeinde - oder Gehwege erneuert werden. WKB sind Beiträge, die von allen Bürgern in regelmäßigen Abständen errichtet werden, so lange, bis eine Maßnahme bezahlt ist. Wird keine Maßnahme durchgeführt, werden auch keine Beiträge erhoben!

Über WKB wurde in der Vergangenheit in den Ausschüssen und auf öffentlichen Veranstaltungen zum Teil ausgiebig gesprochen und informiert.

Im Technischen Ausschuss wurde beschlossen, gemeinsam mit dem Gemeinderat eine Begehung der Straßen in unserer Gemeinde durchzuführen. Dabei sollte herausgefunden werden, welche Straßen evtl. erneuert werden müssten.

Nur diese Straßen sollen von einer Fachfirma begutachtet werden, ob die Notwendigkeit einer Erneuerung besteht oder nicht. Somit müssen nicht alle Straßen begutachtet werden, um Kosten zu sparen.
Nach dieser Begutachtung wissen Verwaltung und Bürger, ob Straßen zu erneuern sind und die Höhe der Kosten kann entsprechend abgeschätzt werden. Sind „nur“ Reparaturen erforderlich, müssen diese nicht mit WKB bezahlt werden!

Wird festgestellt, dass keine Straßen zu erneuern sind, können die WKB zwar einge-führt werden, Zahlungen sind dann aber nicht zu leisten!
Die SPD-Fraktion legt großen Wert auf umfassende Information und Beteiligung der Bürger. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten.

Es ist völlig unverständlich, weswegen die FWG sich auch hier wieder querstellt. Wiederkehrende Beiträge sind eine gute Sache, nur so können alle Bürger in Zukunft die zu erwartenden Kosten ohne große finanzielle Schwierigkeiten begleichen!

Solidarität für die Streikenden der KBA

Um unsere Solidarität mit ihrem Arbeitskampf auszudrücken, spendeten wir 10 Kästen Mineralwasser für die Streikenden der KBA.

Wir hoffen mit ihnen auf einen Erfolg und die Erhaltung der Arbeitsplätze!

Ihre und Ihr

Birgit Zachertz Erwin Martin