Herzlich willkommen!

Seit fast 100 Jahren setzt sich der SPD Ortsverein für die Belange und das Wohl der Großniedesheimer Bürger ein.

Wir laden Sie ein, hier mit uns zu diskutieren, Ihre Anliegen loszuwerden oder auch einfach nur, mehr über uns zu erfahren.

Die Menschen hinter dem Ortsverein finden Sie unter Vorstand und Gemeinderat-und Ausschüsse.
Unter "5 Gründe in der SPD mitzumachen" finden Sie gute Argumente ein Teil von zu werden.

Unter Kontakt freuen wir uns auf Ihre Meinung und Anregung.

Herzlichst

ihr Ortsvereinsvorsitzender

Steffen Walther

 

02.01.2019 in Bundespolitik

Was sich 2019 ändert!

 

Von Miete bis Rente: Die SPD hat 2018 zahlreiche Gesetze auf den Weg gebracht, die zeigen: Mit der SPD wird das Leben besser. Und 2019 geht es weiter. Hier der Überblick zu wesentlichen Neuregelungen ab 1. Januar.

Mehr Geld im Portemonnaie

Wir sorgen dafür, dass die Beschäftigten mehr Netto vom Brutto haben, vor allem Familien.


  • Wir sorgen dafür, dass Lohnerhöhungen trotz Inflation im Geldbeutel der Beschäftigten ankommen. Die sogenannte kalte Progression wird ausgeglichen.
  • Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung sinkt um 0,5%. Davon profitieren alle Beschäftigten.
  • Arbeitgeber zahlen ab 2019 wieder insgesamt die Hälfte des Beitragssatzes in der Gesetzlichen Krankenversicherung, also auch die Hälfte des Zusatzbeitrags. Für Beschäftigte wie auch Rentnerinnen und Rentner heißt das: mehr Geld in der Haushaltskasse. Ein Beispiel: Wer monatlich 3000 Euro brutto verdient, hat künftig 15 Euro mehr im Monat.
  • Das Kindergeld wird im Juli erhöht, auch der Kinderfreibetrag steigt.

Unterm Strich bedeutet dies, dass ein Ehepaar mit zwei Kindern und einem Bruttoeinkommen von jährlich gut 42.000 Euro im künftig im Jahr 402 Euro mehr hat. Ab 2020 werden es sogar 648 Euro zusätzlich sein.

 

Mehr Investitionen in Bildung

Wir sorgen dafür, dass es Kindern, die jetzt in Armut leben, besser geht. Wir wollen, dass es jedes Kind in Deutschland packt.

  • Mit dem Gute-Kita-Gesetz investieren wir 5,5 Milliarden in den Ausbau und die Qualität der Kindertagesbetreuung.
  • Familien mit kleinem Einkommen erleichtert der höhere Kinderzuschlag das Leben. Ihn erhalten künftig 500.000 Kinder mehr als bisher.
  • Für Familien in der Grundsicherung (Hartz IV) verbessern wir das Schulstarterpaket und machen das Essen in Schule oder Kita kostenlos.
 

Mehr bezahlbarer Wohnraum

Wir sorgen für mehr bezahlbare Wohnungen.

  • Wir investieren mit zusätzlich 2,4 Milliarden Euro bis 2021 massiv in den Bau von Sozialwohnungen. Den Bau von bezahlbaren Mietwohnungen fördern wir darüber hinaus durch steuerliche Anreize.
  • Außerdem werden Grundstücke des Bundes, auf denen bezahlbare Wohnungen errichtet werden sollen, verbilligt abgegeben.
  • Wir haben die Mietpreisbremse verschärft. Seit Jahresbeginn müssen Vermieter offenlegen, wie viel der Vormieter gezahlt hatte, wenn die neue Miete mehr als zehn Prozent über dem ortsüblichen Niveau liegt.
  • Mieterinnen und Mieter können Mietwucher nun einfacher rügen und zu viel gezahlte Miete zurückverlangen.
  • Außerdem schützen wir Mieterinnen und Mieter vor extremen Mieterhöhungen nach Modernisierungs- oder Sanierungsmaßnahmen. Bislang dürfen Vermieter 11 % der Kosten auf die Jahresmiete aufschlagen. Das drücken wir auf 8 % überall dort, wo der Wohnungsmarkt angespannt ist. Und: Mehr als 3 € pro Quadratmeter darf die Monatsmiete innerhalb von sechs Jahren nicht steigen.
  • Mit dem Baukindergeld unterstützen wir junge Familien: Für jedes Kind gibt es bis zu 12.000 €, wenn das zu versteuernde Haushaltseinkommen 75.000 € plus 15.000 € pro Kind nicht übersteigt.
 

Schutz und Sicherheit für Beschäftigte

Wir wollen, dass alle Menschen in unserem Land einen guten Arbeitsplatz haben, an dem sie geachtet werden und ihre Rechte geschützt sind.

  • Wer lange arbeitslos ist, erhält mit dem sozialen Arbeitsmarkt eine Chance für den Wiedereinstieg. Allein dafür stellen wir in dieser Legislaturperiode vier Milliarden Euro bereit.
  • Seit dem 1. Januar können Beschäftigte befristet die eigene Arbeitszeit reduzieren – egal, aus welchem Grund. Anschließend haben sie die Garantie, wieder zur alten Arbeitszeit zurückkehren zu können. Das heißt: Mehr Selbstbestimmung und Sicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Frauen bleiben nicht länger in der „Teilzeitfalle“ hängen.
  • Beschäftigte haben ab Januar 2019 mehr Rechte auf Weiterbildung. Damit helfen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sich auf die Veränderungen am Arbeitsmarkt insbesondere durch die Digitalisierung einzustellen.
 

Neustart für eine stabile Rente

Wir sorgen für eine stabile Rente in den nächsten Jahren. Wer lang gearbeitet hat, ist im Alter ordentlich abgesichert.

  • Wir stoppen den Rückgang des Rentenniveaus und schreiben es bei 48 Prozent bis 2025 fest. Damit machen wir die Rentenhöhe unabhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung.
  • Unabhängig davon gilt weiter: Wenn die Löhne steigen, erhöhen sich auch die Renten in gleichem Maße.
  • Wir begrenzen den Beitragssatz auf 20 Prozent, damit die Jüngeren nicht überfordert werden.
  • Für Frauen und Männer, bei denen irgendwann die Gesundheit nicht mehr mitmacht, gibt es die Erwerbsminderungsrente. Wir machen sie für künftige Fälle noch besser.
 

Jetzt in die SPD!

 

02.01.2019 in Bundespolitik

Neues aus dem Wahlkreis und Berlin

 
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,
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­ 2018 – ein aufgeregtes und aufregendes Jahr ist fast vorbei – zumindest politisch gesehen! Nach langen, ergebnislosen Koalitionsverhandlungen für ein “Jamaika-Bündnis“ musste sich die SPD der Entscheidung stellen, Verantwortung zu übernehmen oder eine “Tolerierungsstrategie“ zu versuchen, die für die Menschen sicherlich keinen Fortschritt gebracht hätte. So haben wir uns für eine Regierungsbildung entschlossen und im Koalitionsvertrag viele unserer Anliegen unterbringen können. Etliche davon, zuletzt das Gute-Kita-Gesetz, konnten wir seit März diesen Jahres bereits umsetzen.

Ich bin sicher, dass wir in der verbleibenden Zeit dieser 19. Wahlperiode noch viele Fortschritte für die Menschen in unserem Land durchsetzen werden. Schade ist allerdings, dass unser Tun kaum in der Gesellschaft wahrgenommen wird. Denn die “Hintergrundgeräusche“, die von Themen wie dem Brexit, dem UN-Migrationspakt, den Gelbwesten-Demos in Paris, den Sanktionen ausgehen, überdecken fast komplett unser innenpolitisches Handeln. Deshalb hoffe ich, dass jetzt etwas Ruhe einkehrt, dass wir alle ein Stück weit zur “Rück-Besinnung“ kommen.

Vor allem hoffe ich darauf, dass wir das Erreichte wieder wertschätzen lernen: das Erreichte unserer Kinder in Schule und Beruf; das Erreichte der Familie für ein schönes Miteinander; das Erreichte der Ehrenamtlichen für die Gesellschaft; das Erreichte der Gewerkschaften und der Betriebs- und Personalräte für die Arbeitnehmerschaft; das Erreichte der Unter­nehmen für die Stabilisierung des Standorts Deutschland – und das Erreichte der Politik für die Menschen, für ALLE Menschen, in unserem Land.

In diesem Sinne wünsche ich Dir/Ihnen und Deinen/Ihren Angehörigen ein schönes, besinnliches Weihnachtsfest und ein glückliches und zufriedenes Neues Jahr 2019!

Herzlich
Doris Barnett
 

Termine

Alle Termine öffnen.

22.02.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Mitgliederversammlung

31.03.2019, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr Ostermarkt Cafe
Weitere Informationen folgen noch!

11.05.2019, 06:00 Uhr - 10:00 Uhr Infostand

25.05.2019, 06:00 Uhr - 10:00 Uhr Infostand

01.06.2019, 06:00 Uhr - 10:00 Uhr Infostand

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Für uns im Landtag

Martin Haller

Für uns im Bundestag

Doris Barnett