Reflektor 3/2011

Sehr geehrte Großniedesheimerinnen und Großniedesheimer,

Sie werden sich sicherlich wundern, schon wieder nach so kurzer Zeit einen Reflektor von uns in Ihrem Briefkasten zu finden!
Der letzte FWG-Hingucker strotzt vor (bewussten?) Fehlern, Irrtümern und unvollständigen Informationen. Wir wollen Ihnen Fakten bieten, damit Sie sich selbst ein Bild von der wahren Situation machen können:

Großniedesheimer Schulden:

Aus der Baumaßnahme „Renovierung/Umbau Friedenshalle 2005/2006“ musste zur Restfinanzierung ein Betrag in Höhe von 185.000 Euro aufgenommen werden. Diese Maßnahme wurde gerade von der FWG mit forciert und auch zugestimmt.

Wir werden in Kürze ein Darlehen in Höhe von 95.000 Euro zur Finanzierung der Fotovoltaik (die sich selbst finanziert und später Gewinn abwirft) aufnehmen. Weiterhin werden 25.000 Euro für Investitionen aufgenommen. Diese Kreditaufnahmen wurden von allen Fraktionen mitgetragen.

Für das Rechnungsjahr 2010 und 2011 müssen voraussichtlich keine zusätzlichen Kredite aufgenommen werden.

Anhand des Rechungsabschlusses 2009 stellen wir Ihnen die Einnahme- und Ausgaben-situation unserer Gemeinde vor:

Summe aller Einnahmen: _______________946.001,87 Euro
./. Kreis- und Verbandsgemeindeumlage __673.660,89 Euro
./. Personalkosten (Gemeindearbeiter,
Reinigungskräfte, Verwaltung-
spersonal)___________________________ 76.754,02 Euro
./. Oberflächenentwässerung Straßen,
Straßenbeleuchtung, Anteil KiTa-
Kosten, Energiekosten________________ 162.867,27 Euro
./. sonstige laufende Auszahlungen
(Vorsorge,Versicherungen, Beiträge,
Reparaturen, Sanierungen) _____________36.797,99 Euro
Minus ______________________________- 4.078,70 Euro

Ursache für den Fehlbetrag ist der allgemein bekannte Wirtschaftseinbruch 2008 bis 2010. Großniedesheim steht übrigens besser da, als 85 % aller übrigen Kommunen!

Rosige Zeiten sind es nicht, aber wir unterstützten auch unkonventionelle Wege. Jüngstes Beispiel: DSL – die Verlegung des Glasfaserkabels im Tausch gegen das Wegerecht sparte der Gemeinde rd. 50.000 Euro! Das war keine Idee der FWG, sondern der Verwaltung von Bürgermeister Walther.

Die Aussage, für das neue Baugebiet würden die letzten gemeindeeigenen Grundstücke veräußert werden, ist Unfug. Die Ortsgemeinde ist der größte Grundstückseigentümer in Großniedesheim. Ziel des Baugebietes ist es unter Anderem auch, junge Familien nach Großniedesheim zu holen, um den Kindergarten und die Schule an unserem Ort zu halten. Als positiven Nebeneffekt bekommen wir Steuerzahler und damit höhere Einnahmen dazu.

Die Aussage, dass die Gemeinde für das Baugebiet in Vorleistung treten muss, zeugt von Unkenntnis der Möglichkeiten der Gemeinde.

Wieso ab 2012 die Schulden um jährlich 100.000 Euro ansteigen sollen, erschließt sich uns nicht und ist auch derzeit nicht ersichtlich.

Endgültig disqualifiziert sich die FWG beim Beitrag zu den Wiederkehrenden Beiträgen.

Die Einführung wurde im Gemeinderat von allen Fraktionen einstimmig beschlossen und begrüßt. Auch viele Bürgerinnen und Bürger stehen der Einführung positiv gegenüber.

Um Geld zu sparen wurde beschlossen, dass der Gemeinderat zusammen mit dem Technischen Ausschuss die Straßen bestimmt, die nicht begutachtet werden sollen (z. B. In den Moltersgärten, Backmuldpfad …). Diese Begehung findet am 31. März statt.

Gemäss Absprache mit allen Fraktionen wird danach ein unabhängiges Ingenieurbüro beauftragt, die ausgewählten Straßen zu begutachten und eine Prioritätenliste zu erarbeiten. Erst dann werden wir sehen, ob und wenn ja, welche Straßen sanierungsbedürftig sind und welche nicht.

Die Voraussetzungen für die Wiederkehrenden Beiträge werden wir zum 01.01.2012 schaffen (Satzung erarbeiten und beschließen). Wann und ob überhaupt mit Baumaßnahmen begonnen wird, ist noch völlig offen. Und so lange muss kein Bürger wiederkehrende Beiträge zahlen! Die FWG will wohl warten, bis viele Strassen saniert werden müssen, damit dann sehr hohe Beiträge auf die Bürger zukommen!

Wo sind denn konkrete Beiträge der FWG zur Kostenreduzierung? Uns sind keine bekannt die merklich Kosten reduzieren würden. Allgemein vorgebrachte Worthülsen „Wir müssen sparen“ sind in keiner Weise für niemanden hilfreich. Erst dafür stimmen und dann ablehnen – wie der Wind weht.

Eine Resolution an die Bundesregierung zur Verbesserung der kommunalen Finanzen wurde in der letzten Gemeinderatssitzung – bei der es u. a. um den Jahresabschluss 2009 ging – hauptsächlich durch die FWG verhindert.
Unseren Vorschlag, eine/einen Energiebeauftragte/n zu benennen wurde auch abgelehnt.

Sparen ja, aber erst später und das nicht konkret. So tritt die FWG an die Bürger heran. Oder geht es darum ihren Großniedesheimer Landtagskandidaten als Sparkommissar für den Landtag zu empfehlen?

Ohne Friedenshalle, ohne Bücherei ohne DSL, ohne … würde der Haushalt sicher besser aussehen. Aber was hätten Sie davon, wofür würden Sie Ihre Steuern entrichten?
Alles haben und nichts dafür bezahlen oder tun, das geht nur bei der FWG. Und dort auch nur in ihrem „Hingucker“. Real und aufrichtig ist das alles nicht!

Es ist zum wegsehen

meinen

Ihre und Ihr

Birgit Zachertz Erwin Martin