Ortsbürgermeistertreffen der SGK in Osthofen

Kommunales

E. Martin, M. Walther, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, K. Fieberling

Am 15. Juni 2015 lud die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland- Pfalz (SGK) zu einem Treffen der Ortsbürgermeister nach Osthofen ein.

Als Redner und Diskussionsteilnehmer traten unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer, MdL, der SPD Landesvorsitzende und Staatsminister Roger Lewentz, MdL, sowie der SGK- Vorsitzende Michael Reitzel auf. Weitere Gäste waren SPD- Fraktionsvorsitzender im Landtag Alexander Schweitzer, MdL, und SPD Generalsekretär Jens Guth, MdL, sowie Landräte und Landtagsabgeordnete.

Vortrags- und Diskussionsthemen waren u. a. die Prioritäten und der Verteilungsmodus zur Unterstützung von finanzschwachen Kommunen mit weiteren 235 Mio. Euro in diesem Jahr, die aktuelle Flüchtlingssituation, welche die Kommunen auch vor finanzielle Herausforderungen stellt, die Aufnahme wachsender Flüchtlinge und die Entwicklung der Finanzausstattung der kommunalen Gebietskörperschaften.

Bürgerbeteiligung, Umlagen, Arbeitsbelastung der ehrenamtlich Tätigen in den Gemeinden und einiges mehr, waren weitere Themen die unser Ortsbürgermeister Michael Walther und die Beigeordneten Klaus Fieberling und Erwin Martin mit Interesse verfolgen konnten.

Es wurde aber auch zur Geltung gebracht, dass Rheinland- Pfalz in vielen Bereichen ganz vorne mit dabei oder gar führend ist,  z. B. bei der Anzahl und dem Betreuungsschlüssel von Kindertagesstätten, der Exportquote, der Arbeitslosigkeit, beim Wohneigentum und einigem mehr.

Gute Gründe stolz auf das Erreichte zu sein und die nicht einfachen Herausforderungen der Zukunft weiterhin mit Bedacht und Augenmaß anzugehen.

Im Anschluss an die Veranstaltung fanden weitere interessante Gespräche und reger Erfahrungsaustausch mit der Ministerpräsidentin, Minister Lewentz, den Diskussionsteilnehmern und anderen Bürgermeistern statt.