19.01.2024 in Veranstaltungen
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15.12.2023 in Bundespolitik
11 Dez. 2023
Ein umjubelter Bundeskanzler, wiedergewählte Parteivorsitzende, eine starke Eröffnungsrede von Malu Dreyer – der Bundesparteitag der SPD vom 8.-10. Dezember 2023 in Berlin hat das eindeutige Signal gesendet: Die SPD hat in den vergangenen zwei Jahren viel geschafft und einen klaren Plan, wie die Zukunft in Deutschland wirtschaftlich stark und sozial gerecht aussehen kann. Mittendrin – und oft auf dem Podium: Mehr als 50 Sozialdemokrat:innen aus Rheinland-Pfalz.
Exakt zwei Jahre nach der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler eröffnete Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, am Freitag den Parteitag im CityCube in Berlin. „Die Beschlüsse, die wie hier fassen, sind für die Wirklichkeit gemacht“, sagte Dreyer in ihrer Rede.
„Wir haben 2019 mit unseren Beschlüssen zum Sozialstaat den Grundstein gelegt für das, was wir in den vergangenen Jahren als Regierungspartei umgesetzt haben: Mindestlohn, Wohngeld, Bürgergeld, Qualifizierung und Weiterbildung sowie die Kindergrundsicherung“, so Dreyer weiter. „Mit den Beschlüssen, die wir auf diesem Parteitag treffen werden, stellen wir einen Zukunftsplan auf, damit Deutschland ein starkes Land mit guten Arbeitsplätzen und wettbewerbsfähiger Wirtschaft bleibt. Ein Land mit Klimaschutz als Wachstumsmotor, der Industrie als Kraftzentrum der Wirtschaft und mit guter Bildung, die soziale Teilhabe und Gerechtigkeit ermöglicht.“
Standing Ovations gab es bereits vor der Rede für Bundeskanzler Olaf Scholz. Der Regierungschef zeigte sich optimistisch, dass ein Kompromiss im Haushaltsstreit gefunden werden könne, sprach sich dafür aus, in der finanziellen und militärischen Unterstützung für die Ukraine nicht nachzulassen und kritisierte, dass eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns in diesem Jahr nicht stattfand. Zu den Diskussionen im Sozialbereich macht Scholz klar: „Mit mir wird es in dieser Situation keinen Abbau des Sozialstaats geben.“ Das sorgte für Jubel unter den Delegierten für den Regierungschef.
Mit Blick auf das Erstarken rechter Parteien in Deutschland und anderen Staaten betonte der Kanzler: „Man muss daran glauben können, dass es für die eigenen Enkelinnen und Enkel gut ausgehen wird. Dann ist Zuversicht begründet.“ Die Rede sorgte unter den Sozialdemokrat:innen für große Begeisterung. Sonja Bräuer aus der rheinland-pfälzischen Delegation sagte dem SWR, es sei Scholz gelungen, „das sozialdemokratische Herz zu berühren.“
Über gute Wahlergebnisse durften sich die Spitzen der Partei freuen. Saskia Esken (82,6 Prozent) und Lars Klingbeil (85,6 Prozent) wurden als Parteivorsitzende im Amt bestätigt. Generalsekretär Kevin Kühnert erhielt 92,5 Prozent der Stimmen und damit rund fünfzehn Prozentpunkte mehr als bei seiner ersten Wahl vor zwei Jahren. Im neuen Parteivorstand sind drei Mitglieder aus Rheinland-Pfalz vertreten. Katarina Barley wurde als EU-Beauftragte des Parteivorstands im Amt bestätigt. Alexander Schweitzer erhielt bei der Wahl der Beisitzer:innen das drittbeste Ergebnis aller Kandidierenden und sitzt nun ebenso im Vorstand wie Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die zum ersten Mal für das Amt kandidierte und im ersten Wahlgang in den Parteivorstand einzog.
Großen Applaus gab es auch für Doris Ahnen, die nach 16 Jahren im Parteivorstand nicht mehr für das Gremium kandidierte. Als Vorsitzende der Antragskommission hatte die stellvertretende Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD im Vorfeld mit viel Arbeit im Hintergrund für einen gelungenen Parteitag gesorgt. „Sowohl in meinem vorherigen Amt als Generalsekretär als auch jetzt als Parteivorsitzender wusste ich immer, dass auf Doris Verlass ist“, würdigte Lars Klingbeil Ahnen auf der Delegiertenvorbesprechung der SPD Rheinland-Pfalz.
„Wir wussten im Vorfeld nicht genau, wie dieser Parteitag laufen würde“, sagte Landesvorsitzender Roger Lewentz am Sonntag nach Abschluss des Bundesparteitags, „jetzt können wir definitiv sagen: Er ist sehr gut gelaufen!“
Quelle: www.spd-rlp.de
20.10.2023 in Landespolitik
„Optimistisch für Kommunalwahl“Interview: Ein Büro mit festen Öffnungs- und Sprechzeiten – das war lange der Standard. SPD-Landtagsabgeordneter Martin Haller erledigt seine Wahlkreisarbeit jetzt mobil in einem eigens dafür gebauten Fahrzeug. Mit Jörg Schmihing hat er über Bürgernähe, Zuwanderung und prägende Erlebnisse als Ausschussvorsitzender gesprochen.Herr Haller, wir unterhalten uns in Ihrem neuen mobilen Bürgerbüro. Warum haben Sie sich entschieden, keine klassische feste Anlaufstelle mehr im Wahlkreis zu betreiben?Über die Jahre verändern sich Dinge – beispielsweise die Wege, wie Leute Kontakt mit mir als Abgeordnetem aufnehmen. Da hat sich ein Wechsel vollzogen vom Brief über E-Mail zu Social Media. Das betrifft genauso den persönlichen Kontakt: Kommen die Leute noch zu einem Büro mit festen Sprechzeiten? Ich nehme wahr, dass die Bürger es schätzen, wenn man zu ihnen kommt. Deshalb ist der Gedanke entstanden, etwas Neues auszuprobieren – etwas, das sonst noch niemand macht. Die Erfahrungen, die wir bis jetzt mit der mobilen Variante gesammelt haben, sind positiv.Wie sind Sie zu dem Fahrzeug gekommen? So etwas gibt es ja bestimmt nicht serienmäßig …Das war ein längerer Prozess. Was zum einen damit zusammenhängt, dass wir das Fahrzeug tatsächlich individuell bauen lassen mussten. Zum anderen haben verschiedene Dinge, bedingt unter anderem durch die Corona-Pandemie, sehr viel länger gedauert als geplant. Der Tisch zum Beispiel, an dem wir sitzen, wurde zuerst falsch herum geliefert. Bis schließlich die richtige Variante kam, hat es zehn Wochen gedauert. Umso schöner ist es, dass mein mobiles Bürgerbüro jetzt fertig ist und es losgehen kann. Die Beobachtung, die sie dazu veranlasst hat, ihre Wahlkreisarbeit zu verändern, betrifft meinem Empfinden nach Politik ganz allgemein. Sie muss im wahrsten Wortsinn wieder näher zu den Menschen.Das sehe ich genauso. Ich bin viel unterwegs und dort, wo die Leute sind. Man muss mit Formaten auf Bürger zukommen, bei denen es wirklich um Politik geht. Eine Veranstaltung, die wir planen, heißt „Bund, Land, Kommune“. Das Prinzip: Alle sind vor Ort, keiner duckt sich weg, keiner schiebt’s auf den anderen. Ich will mit dem Bundestagsabgeordneten Christian Schreider und den jeweils lokal Verantwortlichen anbieten, dass Menschen mit ihren Anliegen zu uns kommen können und wir versuchen, Lösungen für Probleme zu finden. Viele haben das Gefühl, es bewegt sich nichts oder es dauert zu lange. Mir kommt es so vor, dass Politik die Leute erst interessiert, wenn Themen sie betreffen: höhere Gebühren oder die Asylunterkunft vor der Haustür. Was auf Landes- und Bundesebene passiert, ist ungleich schwerer zu erklären. Wie kann das gelingen?Man muss sich als Politiker für Themen richtig Zeit nehmen. Möglich ist das mit einem Konzept, das ich schon seit einigen Jahren nutze: das Format „Mit Haller durch die Region“. Es dient dazu zu schauen: Was ist denn passiert in den Kommunen des Wahlkreises? Das soll keine Wohlfühl-Veranstaltung werden. Wir fahren mit einem Reisebus dorthin, wo Dinge gut geklappt haben, aber eben auch zu Beispielen, wo das nicht so ist. Das sind sehr häufig Vorhaben oder Entwicklungen, bei denen sich Bundes- und Landespolitik auf unser aller Leben in unserer Heimat auswirken. Zeitlich liegen wir auf halber Strecke zwischen der OB-Wahl in Frankenthal und der Kommunalwahl 2024. Wo steht die SPD in der Region?Ich muss da differenzieren zwischen Umland und Stadt Frankenthal. Die OB-Wahl war eine sehr spezielle. Das zeigen die Umfragen, die Sie in der RHEINPFALZ veröffentlicht haben, und das zeigt letztlich das Ergebnis. Und natürlich ist dieses Ergebnis eine Herausforderung für die Frankenthaler SPD, die ich aber als sehr geschlossen wahrnehme – und als sehr motiviert. Insofern bin ich optimistisch, was die Kommunalwahl angeht. Hier im Umland stellen wir starke Bürgermeister und Ortsbürgermeister. Das sind Macher, Anpacker und Mitnehmer. Ich mache mir überhaupt keine Sorgen mit Blick auf den Wahltermin im Juni. Tatsächlich funktioniert in dieser kommunalen Familie noch vieles, was woanders längst verloren gegangen ist. Hier gibt es nach meinem Empfinden keine Feindschaften, sondern ein starkes Miteinander. Alle, die Kommunalpolitik machen, wollen das Beste für ihren Ort. Deswegen macht das richtig viel Spaß. Und das wiederum drückt sich darin aus, dass immer wieder Leute auf den Listen stehen, die gar kein Parteibuch haben. Es gibt Themen, die vom Bund stark ins Lokale ausstrahlen – etwa die Migrationspolitik. Möglicherweise steht bald wieder die Frage der Nutzung von Sporthallen als Unterkünfte im Raum. Gibt es eine Alternative zur Begrenzung der Zuwanderung?Wir sind mittlerweile an einem Punkt angelangt, an dem Politik alles noch einmal auf den Prüfstand stellen muss. Wir leben nicht in einer Region, in der Leute über Geflüchteten sagen: Was wollen die denn hier? Aber: Es muss alles leistbar sein und funktionieren. Das betrifft insbesondere Vereine, die auf eine Hallennutzung für ihr Vereinsleben angewiesen sind, und damit Menschen, die unser Gemeinwesen tragen und prägen und viel zur Integration beitragen. Wenn es diese Vereine nicht mehr gibt, weil eine Halle wieder belegt ist und vorher Corona schon für Probleme gesorgt hat, dann kriegen wir das gesellschaftlich nicht mehr hin. Wir müssen also auch darüber reden, wie wir falsche Anreize reduzieren können, wegen denen Menschen hierher kommen. Das passiert auf Bundesebene gerade.
Der Umgang mit einer größeren Anzahl von Asylbewerbern ist das eine. Aber wie sieht’s mit deren Integration aus?Integration funktioniert meiner Ansicht nach über Arbeit am besten. Da gibt es tolle Beispiele, aber das funktioniert auch in Rheinland-Pfalz unterschiedlich gut. Um die Verteilung derjenigen zwischen Stadt und Land besser zu steuern, deren Aufenthaltsstatus schon geklärt ist, wäre vielleicht eine Art Residenzpflicht sinnvoll. Da sind viele, viele Stellschrauben. Es geht in allererster Linie darum, dass wir die gesellschaftliche Akzeptanz nicht verlieren. Ich warne vor allem davor, dass jeder, der sich Gedanken über das Thema macht, in eine Ecke gestellt wird, mit der er nichts zu tun hat. ZUR PERSON Martin Haller ist ab 1990 in Lambsheim als Pfarrerssohn aufgewachsen, ging in Frankenthal zur Schule und hat an der Fernuniversität Hagen Politik- und Verwaltungswissenschaften studiert. Er gehört seit 1999 der SPD an, die er in Kommunalparlamenten vertrat und vertritt. 2006 wurde er Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags. Seit Mai 2016 ist er Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion. Der 40-Jährige wohnt mit Ehefrau und der Tochter in Lambsheim. In seiner Freizeit musiziert Haller im dortigen Gesang- und Musikverein und lebt seine Passion für den 1. FC Kaiserslautern aus. Haller ist außerdem Landesvorsitzender des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge. |
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Quelle
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27.09.2023 in Ortsverein
Es ist wieder soweit...Großniedesheim wird mobil!
Am 07.10.2023 + 08.10.2023 wandert Niddsem wieder.
Details können aus den Flyern, die an jeder Station ausliegen, entnommen werden.
Schaut Euch unser Dorf an und genießt die Landschaft bei gutem Essen und einem Bier oder Schoppen.
Wir wohnen hier, wo andere gerne Urlaub machen!
21.07.2023 in Landespolitik
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
Rheinland-Pfalz ist ein erfolgreiches Land, in dem vor allem der soziale Zusammenhalt gelebt wird. Daran haben wir als sozialdemokratische Partei in diesem Land einen großen Anteil. Gerade in diesem Jahr dürfen wir große Jubiläen feiern. Sei es das 160-jährige Bestehen der Bundespartei, das 75-jährige Jubiläum der rheinland-pfälzischen Sozialdemokratie bis hin zum 10-jährigen Jubiläum von Malu Dreyer als unsere Ministerpräsidentin. Seit über 32 Jahren führen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Landesregierung an. Die Menschen in Rheinland-Pfalz sprechen uns ihr Vertrauen aus, denn sie wissen, dass die SPD eine Politik gestaltet, die sich an ihrer Lebenswirklichkeit orientiert und ihr Wohl zum Maßstab nimmt. Darauf können wir stolz sein!
Seit 11 Jahren darf ich nun als Euer Vorsitzender unseren Landesverband führen. Die SPD in Rheinland-Pfalz steht für Kontinuität – auch in diesem wichtigen Amt. Seit den 80er Jahren waren es neben mir als Landesvorsitzende unser erster SPD-Ministerpräsident Rudolf Scharping (1985 - 1993) und unser Ehrenvorsitzender Kurt Beck (1993 - 2012), der unsere Partei und unser Land wie kein Zweiter in den 19 Jahren seiner Amtszeit geprägt hat. Das ist ein lebhaftes Zeugnis unserer Geschlossenheit und gleichzeitig unserer Stärke. Ich bin davon überzeugt, dass wir auch daraus unsere Kraft ziehen. Geschlossenheit ist immer das Ergebnis von einem guten Teamplay, dem besonderen Geist der rheinland-pfälzischen SPD, wie ich es nenne. Und in diesem Geist gehen wir als Team auch die Herausforderungen der Zukunft an. Denn es ist uns wichtig, den Blick immer nach vorne zu werfen und uns nicht auf den Erfolgen der Vergangenheit auszuruhen. Wo Zukunft ist, da ist auch die SPD.
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
das vergangene Jahr war für mich persönlich ein Jahr der Veränderungen. Ich habe Euch zugesagt, dass ich mich bis zur parlamentarischen Sommerpause mit dem Gedanken befassen werden, ob ich auf dem ordentlichen Landesparteitag im November 2023 für eine fünfte Amtszeit als Landesvorsitzender kandidieren werde.
Seit dem Ausscheiden aus meinem Regierungsamt habe ich unglaublich viele freundliche und Mut machende Nachrichten erhalten, Gespräche geführt und in persönlichen Begegnungen mit Euch sehr viel Zuspruch und Wertschätzung erfahren. Dafür bin ich zutiefst dankbar. Ich habe auch nochmal neu erfahren dürfen, wie gerne ich meine neu gewonnene Zeit und Kraft in den Dienst unserer Partei stelle.
Deshalb habe ich mich, auch nach Gesprächen mit dem Team unserer Parteispitze und Malu dazu entschieden, für eine weitere, letzte Amtszeit zu kandidieren. In dieser Zeit gibt es viele Weichen, auch für meine dann zu wählende Nachfolge zu stellen.
In meinen unterschiedlichen Funktionen und Ämtern – sei es als Landesgeschäftsführer, als Generalsekretär, als Landesparteiratsvorsitzender bis hin zum Vorsitzenden – durfte ich unsere Partei in Rheinland-Pfalz gut und intensiv kennenlernen. Ich durfte gemeinsam mit Euch als auch mit Rudolf Scharping, Kurt Beck und Malu Dreyer daran mitarbeiten, dass die SPD zur Rheinland-Pfalz-Partei wurde und ich möchte auch in den kommenden zwei Jahren all meine Kraft und Energie darin investieren, dass wir diesen Erfolg auch in die Zukunft tragen und an die „nächste Generation“ weiterreichen. Denn eines ist für mich in diesem Zusammenhang auch ganz klar: Bei aller Freude und Leidenschaft für das Amt des Landesvorsitzenden wird es meine letzte Amtszeit in dieser Funktion sein.
Ich habe große Lust und es liegt mir am Herzen, unsere Partei bestmöglich auf die nächsten Wahlen vorzubereiten. Hier blicken wir auf vier Wahlen in den nächsten zwei Jahren: Die Kommunalwahl und Europawahl 2024, die Bundestagswahl 2025 und es gibt die Landtagswahl 2026 vorzubereiten. Dieser Aufgabe möchte ich mich voller Leidenschaft widmen und meine langjährigen Erfahrungen einbringen. Wir treten bei der Kommunalwahl und der Europawahl mit unserem Anspruch an, seit 1989 über dem Bundesschnitt zu liegen.
Manche von Euch wissen, ich bin begeisterter Fußballer. Ich gehe auf den Platz, um mit meinem Team zu gewinnen. Bei der Kommunalwahl bin ich sehr optimistisch, dass wir mit unserer professionellen und anspruchsvollen Kampagne unseren Wahlkämpfer:innen vor Ort, die bestmögliche Unterstützung und den bestmöglichen Rahmen geben. Die SPD ist kampferprobt, sie weiß es Wahlen zu gewinnen, und dass auch in schwierigen Zeiten!
Vor uns als Gesellschaft liegen große Herausforderungen. Ich möchte hier als Beispiele den Klimawandel nennen oder auch die Transformation unserer Arbeitswelt, als ureigenste Kernaufgabe unserer Partei. Aber auch der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und seine Folgen - seien es die Flüchtlings- und Migrationsauswirkungen oder unsere Sicherheitsstruktur in Deutschland wie auch in Europa. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind mehr denn je gefordert, Antworten auf die Fragen der Zeit zu geben. Und Antworten auch so zu formulieren, dass Menschen nachvollziehen können, welchem Zweck politische Entscheidungen dienen. In Zeiten großer Komplexität und Unsicherheit muss es doch die Sozialdemokratie sein, die den Menschen Orientierung gibt und nicht irgendwelche Schreihälse aus dem verfassungsfeindlichen und extremistischen Lager. Wer, wenn nicht wir, kümmert sich um die Sorgen und Nöte der Menschen, über die sie Zuhause am Küchentisch sprechen?
Wir als SPD in Rheinland-Pfalz, in Deutschland und Europa dürfen selbstbewusst all diesen Herausforderungen begegnen. In meinem Büro in der Landesgeschäftsstelle hängt ein Bild mit einem Zitat aus einem Gedicht von Heinrich Heine: „Schlage die Trommel und fürchte Dich nicht“. Wie ich finde, ein sehr zutreffendes Zitat – damals wie heute – und wir haben die Aufgabe, hier in Rheinland-Pfalz diese unsägliche AfD aktiv politisch zu bekämpfen.
In den nächsten Wochen und Monaten werden wir nun unseren ordentlichen Landesparteitag und unsere Europa-Vertreter:innenversammlung vorbereiten. Eine große Aufgabe, die wir gemeinsam meistern werden. Ich möchte mich an dieser Stelle auch nochmal bei unserer gesamten Partei ganz herzlich für die Unterstützung bedanken. Namentlich bei meinen stellvertretenden Landesvorsitzenden Doris Ahnen, Hendrik Hering und Alexander Schweitzer sowie bei unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der Vorsitzenden der Landtagsfraktion, Sabine Bätzing-Lichtenthäler und dem Vorsitzenden der rheinhessischen SPD, Michael Ebling. Gute und erfolgreiche Arbeits- und Entscheidungsprozesse für unsere Partei gelingen immer dann, wenn Menschen miteinander am Werk sind, die sich gegenseitig schätzen und vertrauen. Auch dafür bin ich sehr dankbar.
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
ich freue mich darauf in der kommenden Zeit mit Euch im Gespräch zu sein, gemeinsam mit den Ortsvereinen, den Kreis- und Unterbezirken, den Arbeitsgemeinschaften, den Jusos und der Kommunalpolitik sowie allen Abgeordneten in Land, Bund und Europa. In den fast 39 Jahren meiner Parteimitgliedschaft habe ich immer gespürt, in Eurer und unserer Mitte, da ist mein Platz. Herzlichen Dank dafür.
Bis zu unserer nächsten Begegnung darf ich Euch, Euren Familien und den Menschen, die Euch nahe stehen eine schöne und vor allem erholsame Sommerzeit wünschen.
Herzliche Grüße
Euer
Roger Lewentz, MdL
Landesvorsitzender
06.07.2023 in Kommunales
Viel Selbstlob für die geleistete Arbeit als SPD-Gemeindeverband Lambsheim-Heßheim, Stolz auf Erreichtes und Zuversicht auf die gesteckten Ziele für die Kommunalwahl 2024 waren am Freitag bei der Verbandskonferenz des SPD Gemeindeverbands Lambsheim-Heßheim zu hören. Ein neuer Vorstand wurde gewählt und erstmals soll es ein Mitgliederfest geben.
Harmonisch und einstimmig verlief die Vorstandswahl. Zu der hatte sich Holger Korn nicht erneut als Vorsitzender aufstellen lassen. Seit der Gründung des Gemeindeverbands 2016 im Amt, begründete er seinen Rückzug „aus persönlichen Gründen“ damit, dass „man nicht auf allen Hochzeiten tanzen kann“. Dank für Korns Arbeit kam unter anderem von Landtagsmitglied Martin Haller, der betonte, „man kann sich immer auf dich verlassen, jeder von uns hat von deiner Arbeit profitiert“. Er begrüße, dass Korn aber weiterhin im Vorstand mitarbeiten wolle.
Nachfolger von Korn wurde der bisherige Schriftführer Michael Walther. Er hatte für seinen Vorgänger einen originellen Präsentkorb, aber auch deutliche Worte für das Kräfteverhältnis in der VG bereit. Drei Beigeordnete betrachtete er als „so unnötig wie Klicker“. Die Reibereien zu Beginn hätten sich abgeschliffen, man komme „einigermaßen miteinander klar, aber so wird es nicht bleiben“, meinte Walther mit Blick auf den Wahlkampf.
Walther: „Zwölf Sitze nicht genug“
Die Kommunalwahl sei im Verband schon länger Thema, so Korn. In vier Gemeinden treten SPD-Ortsbürgermeister zur Wahl an und alle vier hätten sehr gute Chancen. Viel Zuversicht strahlte auch Michael Walther als neuer Vorsitzender aus: Als Gemeindeverband werde man die Ortsvereine unterstützen und gemeinsam dafür kämpfen, die zwölf Sitze im VG-Rat nicht nur zu halten. “Die sind nicht genug.“ In den vergangenen vier Jahren habe man die SPD „da, wo es darauf ankommt, gesehen, wir haben was erreicht und sind in guter Position – und das möchte ich auch im Wahlergebnis sehen“.
Im Rückblick des Gemeindeverbands hieß es von Seiten Korns, dass man als Verband gut aufgestellt sei und auf die Zugpferde Martin Haller und Michael Reith bauen könne. Kassiererin Angela Haller bestätigte, dass der Verein sich trotz hoher Ausgaben für Wahlkämpfe im unteren fünfstelligen Bereich „von der finanzielle Seite aus einen Wahlkampf gut leisten könne“. Für diesen wird Korn zufolge auch wieder eine Agentur angeheuert.
Jährliches Mitgliederfest geplant
Bürgermeister Michael Reith betonte, dass man gemeinsam als SPD die Flüchtlingskrise mit dezentraler Unterbringung und frühzeitiger Integration sowie Corona- und Energiekrise gemeistert habe, indem angepackt und Vorhaben wie geschlossene Duschen bei Sportvereinen während der Energiekrise konsequent umgesetzt wurden. Die SPD hatte die Schulsozialarbeit auf VG-Ebene initiiert und nun erweitert, auf Verwaltungsebene betonte er eine schlagkräftige Feuerwehr, die Umsetzung des Digitalpakts für Schulen und kündigte zum Jahresende den ersten gemeinsamen Flächennutzungsplan an. Einzig hapere es bei den Jahresabschlüssen. Her werde nun personell aufgestockt.
Für den Verbandsgemeindeverband betonte Martin Haller die gute Zusammenarbeit und das „fantastische“ Wahlergebnis für Michael Reith. Der Gemeindeverband will am 9. September unter der Pergola des Großniedesheimer Sportvereins erstmals ein Mitgliederfest veranstalten. Das soll künftig im jährlichen Wechsel in anderen Ortsgemeinden stattfinden. Mit „200 Gästen auf einen Schlag“ rechnet Michael Walther.
Vorstand
Vorsitzender Michael Walther, Stellvertreter Wolfram Meininger, Kassiererin Angela Haller, Schriftführer Kai Lemke, Beisitzer: Holger Korn, Petra Obermüller, Engelbert Pauls
Quelle: Die Rheinpfalz, 19.06.2023
06.07.2023 in Aktionen
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01.05.2024, 10:00 Uhr - 20:00 Uhr Familenfest SPD
Am 01.Mai findet unsere Familenfest am Kinder- und Jugendtreff statt. Es erwartet Euch viele Leckerbissen wie bspw …
24.05.2024, 17:00 Uhr - 27.05.2024, 00:00 Uhr Großniedesheimer Kerwe (+Helferessen)
09.06.2024, 08:00 Uhr - 21:00 Uhr Kommunalwahlen / Europawahlen 2024
10.06.2024, 00:00 Uhr - 23:00 Uhr Helferessen Kommunalwahlen
Einladung folgt!
27.06.2024, 00:00 Uhr - 21:00 Uhr Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Großniedesheim
Link: Rats- und Bürgerinfosystem
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